Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, bei den zuständigen Stellen der Vereinten Nationen darum zu ersuchen, das Mandat der Mission der Vereinten Nationen für das Referendum in Westsahara (Minurso) auf die Überwachung der Menschenrechte in den besetzten Gebieten und in den Lagern der sahraurischen Flüchtlinge auszudehnen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Am Ende dieser intensiven Debatte werde ich Ihnen vielleicht etwas schizophren erscheinen, denn während die Kommission uns diesmal helfen will, sagen wir nein.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Am Ende dieser intensiven Debatte werde ich Ihnen vielleicht etwas schizophren erscheinen, denn während die Kommission uns diesmal helfen will, sagen wir nein. Auf Französisch heisst es, dass der Weg zur Hölle mit guten Vorsätzen gepflastert ist, aber ich würde nicht so weit gehen. Wir sind jedenfalls nicht in der Hölle mit diesem Vorschlag.

10.06.2015, 14:16 · Amtliches Bulletin · Video

«Nach den Ausführungen meiner beiden Kolleginnen ist man erstaunt, ja, muss man erstaunt sein.»

Auszug

Nach den Ausführungen meiner beiden Kolleginnen ist man erstaunt, ja, muss man erstaunt sein. Kommen wir darum gerade zum Grundsätzlichen, kommen wir zum Kern der Motion. Worum geht es? Ihre Aussenpolitische Kommission lässt zu, dass ein paar Jungsozialisten sie vor sich hertreiben.

10.06.2015, 14:13 · Amtliches Bulletin · Video

«Bereits drei Generationen von Sahrauis leben ausserhalb ihres Heimatlands in Flüchtlingslagern.»

Auszug

Bereits drei Generationen von Sahrauis leben ausserhalb ihres Heimatlands in Flüchtlingslagern. 165 000 Flüchtlinge aus der Westsahara leben unter anderem im Nachbarland Algerien, in Lagern, die von Geflohenen selbst organisiert werden und Unterstützung von der internationalen Gemeinschaft erhalten.

10.06.2015, 14:08 · Amtliches Bulletin · Video

«Am 24. März letzten Jahres hat unsere Kommission die Verlängerung des Mandats der UN-Mission für ein Referendum in der Westsahara (Minurso) zur Überwachung der Menschenrechte behandelt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Am 24. März letzten Jahres hat unsere Kommission die Verlängerung des Mandats der UN-Mission für ein Referendum in der Westsahara (Minurso) zur Überwachung der Menschenrechte behandelt.

10.06.2015, 14:04 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, bei den zuständigen Stellen der Vereinten Nationen darum zu ersuchen, das Mandat der Mission der Vereinten Nationen für das Referendum in Westsahara (Minurso) auf die Überwachung der Menschenrechte in den besetzten Gebieten und in den Lagern der sahraurischen Flüchtlinge auszudehnen.1
    + 1 mehr
    • Eine Minderheit (Büchel, Mörgeli, Stamm) beantragt die Ablehnung der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat erachtet den Ansatz der Motion als nicht zielführend.
    • Mandate von Friedensmissionen werden gemäss UN-Charta vom UN-Sicherheitsrat erteilt.
    • Entsprechend sind die Einflussmöglichkeiten von Nichtmitgliedern des UN-Sicherheitsrats beschränkt.
    • Der Bundesrat gibt zudem zu bedenken, dass mit einer solchen Ausdehnung des Mandates das für Friedensoperationen notwendige Einverständnis der Konfliktparteien nicht mehr garantiert sein könnte.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.3378 — abgerufen 20.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 10.6.2015 — Sommersession 2015 · 73:108 (3 Enth.)
    ↩