Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start15.3400 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Vermeidung unnötiger Bürokratie durch wirkungsvolle Bedarfsanalysen und Regulierungsfolgenabschätzungen

Erledigt

Eingereicht von

Karl VoglerOWObwalden

Beraten in🏛️ WAK-S · Kommission für Wirtschaft und Abgaben Ständerat

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Karl VoglerOWObwalden reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die nötigen, für alle Wirtschaftsbereiche gültigen gesetzlichen Grundlagen für eine fundierte und aussagekräftige Analyse der wirtschaftlichen Auswirkungen von Bundesgesetzen und Verordnungen des Bundesrates sowie für eine unabhängige Prüfung derselben zu schaffen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Zielsetzung muss ja heissen, dass wir eine maximale Beschäftigung wollen; das setzt maximale Innovationskraft voraus, und damit ist natürlich maximale Wettbewerbsfähigkeit verbunden.»

Auszug

Wir sind uns mit Sicherheit einig, wenn wir von der Zielsetzung reden. Die Zielsetzung muss ja heissen, dass wir eine maximale Beschäftigung wollen; das setzt maximale Innovationskraft voraus, und damit ist natürlich maximale Wettbewerbsfähigkeit verbunden.

15.06.2016, 11:45 · Amtliches Bulletin · Video

«Nur ganz kurz eine Replik auf die Aussagen der Kollegen Germann und Fetz: Beide haben betont, es gebe schon eine Regulierungsfolgenabschätzung.»

Auszug

Nur ganz kurz eine Replik auf die Aussagen der Kollegen Germann und Fetz: Beide haben betont, es gebe schon eine Regulierungsfolgenabschätzung. Das stimmt. Beide haben, wenn auch mit unterschiedlicher Betonung, ebenfalls gesagt, dass diese Regulierungsfolgenabschätzung an sich einen Wert habe.

15.06.2016, 11:45 · Amtliches Bulletin · Video

«Es kommt ja des Öfteren vor, dass ich Frau Fetz widersprechen muss; es kommt aber selten vor, dass ich nicht gleicher Meinung bin wie mein Kollege Germann.»

Auszug

Es kommt ja des Öfteren vor, dass ich Frau Fetz widersprechen muss; es kommt aber selten vor, dass ich nicht gleicher Meinung bin wie mein Kollege Germann. Dazu muss ich nun schon noch zwei, drei Worte sagen und dann auch noch eine Frage an unseren geschätzten Herrn Bundespräsidenten stellen.

15.06.2016, 11:42 · Amtliches Bulletin · Video

«Frau Fetz hat mit ihrem Votum heute Morgen bei mir quasi für ein erstes Highlight gesorgt.»

Auszug

Frau Fetz hat mit ihrem Votum heute Morgen bei mir quasi für ein erstes Highlight gesorgt. Das kommt relativ selten vor, aber hier teile ich wirklich ihre Einschätzung.

15.06.2016, 11:40 · Amtliches Bulletin · Video

«Das muss dann wieder der Bundesrat ganz genau austüfteln.»

Auszug

Ich verstehe den Bundesrat, dass er die beiden Motionen ablehnt, und zwar tut er dies nicht, weil er gegen Regulierungen ist. Wir alle finden Regulierungen nicht besonders gut, wir wollen sie sogar abbauen. Nur sagt niemand, wo genau. Das muss dann wieder der Bundesrat ganz genau austüfteln.

15.06.2016, 11:37 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 7 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die nötigen, für alle Wirtschaftsbereiche gültigen gesetzlichen Grundlagen für eine fundierte und aussagekräftige Analyse der wirtschaftlichen Auswirkungen von Bundesgesetzen und Verordnungen des Bundesrates sowie für eine unabhängige Prüfung derselben zu schaffen.1
    + 4 mehr
    • Dabei ist sicherzustellen, dass bei sämtlichen neuen oder angepassten Regulierungen frühzeitig eine Bedarfsanalyse sowie eine Regulierungsfolgenabschätzung (RFA) gemäss Vorgaben im Handbuch des Seco durchzuführen sind.
    • Eine vertiefte RFA, die quantitative Angaben zu den zu erwartenden Regulierungskosten für die Direktbetroffenen, für die KMU sowie für die Wirtschaft insgesamt macht, ist bei Regulierungen von grösserer Tragweite vorzunehmen.
    • Bei der Darstellung der Ergebnisse der RFA ist darzulegen, welche Massnahmen für regulatorische Differenzierungen zur administrativen Entlastung von KMU geprüft wurden und welche in der Vorlage vorgeschlagen werden.
    • Das Gesetzesvorhaben soll die bislang gewonnenen Erfahrungen aus der im Jahr 2000 eingeführten RFA berücksichtigen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Hohe Kosten belasten die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen.
    • Die Regulierungskosten sind mitverantwortlich für die Situation.
    • Insbesondere den KMU entstehen durch die administrative Belastung Nachteile.
    • Der Abbau der administrativen Hürden gehört daher zu den ständigen Aufgaben des Bundesrates, zumal auch andere Länder kontinuierlich Fortschritte in Richtung einer besseren Regulierungsqualität und hin zu weniger Belastung für die Unternehmen erzielen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.3400 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 23.9.2015 — Herbstsession 2015 · 132:52 (2 Enth.)
    ↩