Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geri MüllerAGAargau reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat schafft in Zusammenarbeit mit den Kantonen den Rahmen dafür, dass genügend Vollzugsplätze in der Schweiz vorhanden sind.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Ich glaube, die Zusammenarbeit mit den Kantonen funktioniert in unserem föderalistischen System so, dass der Bund nicht dauernd mit Drohgebärden hinter den Kantonen her ist und ihnen dauernd droht, dass er ihnen die …»

Auszug

«Ich glaube, die Zusammenarbeit mit den Kantonen funktioniert in unserem föderalistischen System so, dass der Bund nicht dauernd mit Drohgebärden hinter den Kantonen her ist und ihnen dauernd droht, dass er ihnen die Kompetenzen entzieht, sondern es ist wirklich eine Zusammenarbeit. Der Bund weiss aber, dass er seine V…»

03.05.2017, 18:38 · Amtliches Bulletin · Video

«Was uns ein Problem scheint, ist der Umstand, dass in Zeiten, in welchen die Finanzmittel knapp sind, wahrscheinlich auch nicht der grosse Schub an Massnahmen kommen wird.»

Auszug

Frau Bundesrätin, es ist nicht unsere Meinung, dass der Bund nichts macht, und wir sind auch nicht der Meinung, dass die Kantone nichts machen. Was uns ein Problem scheint, ist der Umstand, dass in Zeiten, in welchen die Finanzmittel knapp sind, wahrscheinlich auch nicht der grosse Schub an Massnahmen kommen wird.

03.05.2017, 18:37 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich muss heute Nachmittag wieder ein wenig für den Föderalismus kämpfen.»

Auszug

Ich muss heute Nachmittag wieder ein wenig für den Föderalismus kämpfen. Es gibt Zuständigkeiten in diesem Land. Wenn wir z. B. hier beim Vollzug verfassungsmässig entschieden haben, dass der Strafvollzug in der Kompetenz der Kantone liegt, dann, glaube ich, ist es richtig, dass wir das so belassen.

03.05.2017, 18:32 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich spreche zur Motion "Effizienzsteigerung im Strafvollzug", die ich von meinem früheren Fraktionskollegen Geri Müller übernommen habe.»

Auszug

Ich spreche zur Motion "Effizienzsteigerung im Strafvollzug", die ich von meinem früheren Fraktionskollegen Geri Müller übernommen habe. Die Motion verlangt, dass die Schweiz über genügend Strafvollzugsplätze verfügt, die auch den Richtlinien der EMRK entsprechen. Zudem soll die Rolle der Kantone überprüft werden.

03.05.2017, 18:30 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion Müller Geri wurde von Herrn Schelbert wieder aufgenommen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

03.05.2017, 18:30 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat schafft in Zusammenarbeit mit den Kantonen den Rahmen dafür, dass genügend Vollzugsplätze in der Schweiz vorhanden sind.1
    + 2 mehr
    • Die Plätze sind entsprechend den EMRK-Richtlinien erstellt.
    • Der Bundesrat prüft, ob es noch angemessen ist, den Vollzug auf kantonaler Stufe zu belassen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Für den Vollzug von Strafen und Massnahmen sind nach geltender Rechtslage die Kantone verantwortlich.
    • Um diese Aufgabe zu erfüllen, haben sie sich in drei regionalen Konkordaten zusammengeschlossen.
    • Die Konferenz der kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren (KKJPD) sorgt für den Austausch und die Koordination zwischen den Konkordaten.
    • Um zu gewährleisten, dass genügend Vollzugsplätze zur Verfügung stehen, hat die KKJPD an ihrer letztjährigen Herbstversammlung eine Fachgruppe mit der Schaffung eines gesamtschweizerischen Kapazitätsmonitorings beauftragt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.3457 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 3.5.2017 — Sondersession Mai 2017 · 50:135
    ↩