
← Start15.3508 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Überprüfung von bewilligten Velozulassungen auf dem Fussverkehr gewidmeten Flächen
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Thomas Hardegger
THSP
ZHZürich reicht Interpellation ein.
- Mit Zusatztafeln zu Signalen (Signale 2.59.3, 2.61, 2.01) kann die Zulassung von Velos auf Flächen, die für die Zufussgehenden vorgesehen sind, ausnahmsweise bewilligt werden.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Mit Zusatztafeln zu Signalen (Signale 2.59.3, 2.61, 2.01) kann die Zulassung von Velos auf Flächen, die für die Zufussgehenden vorgesehen sind, ausnahmsweise bewilligt werden.1
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- Kantone und Gemeinden machen von dieser Möglichkeit häufig Gebrauch.
- Heute sind auch stärker motorisierte Elektrovelos erlaubt.
- Mit der am 15. April 2015 vom Bundesrat beschlossenen Zulassung von Segways und rikschaartigen Fahrzeugen überall dort, wo Fahrräder zugelassen sind, haben sich die Verhältnisse erneut verändert.
- Damit haben sich die Geschwindigkeit und das Gewicht der auf Fussgängerflächen verkehrenden Fahrzeuge deutlich erhöht.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Aufgrund der beschränkten Raumverhältnisse sind in der Praxis Mischverkehrsflächen unumgänglich.1
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- Auf diesen Mischverkehrsflächen ist die in Artikel 26 des Strassenverkehrsgesetzes vom 19. Dezember 1958 (SR 741.01) festgehaltene Grundregel der gegenseitigen Rücksichtnahme, insbesondere auf die schwächeren Verkehrsteilnehmenden, besonders wichtig.
- Grundsätzlich können auf Verkehrsflächen für den Fussverkehr Fahrzeuge wie folgt zugelassen werden:1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
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