Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start15.3512 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Vereinfachungen bei genehmigungs- und meldepflichtigen Änderungen von Arzneimitteln

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Ich werde mich auf wenige Worte beschränken, um Ihnen, Herr Eder, für den Verzicht auf den Gedanken, vorzugreifen, zu danken.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich werde mich auf wenige Worte beschränken, um Ihnen, Herr Eder, für den Verzicht auf den Gedanken, vorzugreifen, zu danken. Erstens: Wir möchten tatsächlich keinen mehrstufigen Bauprozess haben, der ein bis zwei Jahre lang offen ist, sondern alles gleichzeitig erledigen.

08.09.2015, 14:03 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Antwort des Bundesrates war zu erwarten.»

Auszug

Die Antwort des Bundesrates war zu erwarten. Die Absicht, alle Änderungen in einem Schritt umzusetzen, hat etwas für sich. Doppelspurigkeiten will auch ich nicht.

08.09.2015, 14:02 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Eder ist mit der schriftlichen Antwort des Bundesrates zufrieden, aber er bittet um die Möglichkeit, eine kurze Intervention zu halten. – So beschlossen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

08.09.2015, 14:01 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird gebeten, folgende zwei Fragen zu beantworten:1
    + 2 mehr
    • Wie beurteilt er die Möglichkeit, die Arzneimittel-Zulassungsverordnung (AMZV) bezüglich der genehmigungs- und meldepflichtigen Änderungen unabhängig von der zweiten Etappe der Revision des Heilmittelgesetzes (HMG) zu revidieren?
    • Kann die Revision zeitnah in Angriff genommen werden?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Grundsätzlich wäre es möglich, die Arzneimittel-Zulassungsverordnung (AMZV; SR 812.212.22) bezüglich der genehmigungs- und meldepflichtigen Änderungen unabhängig von der zweiten Etappe der Revision des Heilmittelgesetzes (HMG) zu revidieren.1
    + 4 mehr
    • Eine entsprechende umfassende Harmonisierung der schweizerischen Normen mit dem EU-Recht lässt sich aber nicht mit einer vorgezogenen Teilrevision der AMZV erreichen.
    • Vielmehr müssten hierfür auch die bestehenden rechtlichen Grundlagen in der bundesrätlichen Verordnung über die Arzneimittel (VAM; SR 812.212.21) in wesentlichen Punkten (vgl. insbesondere Art. 10 Abs. 1 sowie Art. 11 Abs. 2 VAM) angepasst werden.
    • Im Nachgang zur laufenden Revision des HMG (zweite Etappe; 12.080) werden die Heilmittelverordnungen angepasst (HMV IV).
    • Die Arbeiten hierzu beginnen voraussichtlich Anfang 2016.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.3512 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩