Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Doris FialaZHZürich reicht Interpellation ein.
  • Nachdem am 22. April 2015 der Europarat den Bericht 13742, "Discrimination against transgender people in Europe", verabschiedet und auch die Schweizer Delegation zugestimmt hat, stellt sich auch für die Schweiz die Frage der Umsetzung.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Nachdem am 22. April 2015 der Europarat den Bericht 13742, "Discrimination against transgender people in Europe", verabschiedet und auch die Schweizer Delegation zugestimmt hat, stellt sich auch für die Schweiz die Frage der Umsetzung.1
    + 2 mehr
    • Ich bitte daher den Bundesrat um Beantwortung nachstehender Fragen, basierend auf vorgängiger Rücksprache mit Experten und insbesondere mit Transgender Network Switzerland:
    • Wo weist unsere Schweizer Gesetzgebung Lücken auf, bzw. wo ist unsere Gesetzgebung nicht mit dem Europaratsbericht 13742 kohärent?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat verweist auf das Postulat Naef 12.3543, "Bericht zum Recht auf Schutz vor Diskriminierung", das im Dezember 2012 vom Nationalrat angenommen wurde.1
    + 4 mehr
    • Mit diesem Postulat wird der Bundesrat beauftragt, einen Bericht vorzulegen, der die Potenziale des geltenden Bundesrechts zum Schutz vor Diskriminierung aufzeigt.
    • Weil bisher eine umfassende Studie zum Thema "Zugang zur Justiz im Diskriminierungsbereich" in der Schweiz fehlt, wurde das Schweizerische Kompetenzzentrum für Menschenrechte beauftragt, eine entsprechende Studie zu erstellen.
    • Ein Teil dieser Studie wird sich insbesondere mit dem Rechtsschutz von Transmenschen befassen.
    • Die Ergebnisse werden voraussichtlich noch in diesem Jahr vorliegen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.3521 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩