Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Ignazio CassisTITessin reicht Motion ein.
  • Die schwierige wirtschaftliche Situation aufgrund der Frankenstärke macht es notwendig, die Regulierungskosten für die betroffenen Unternehmen zu senken und ihre Wettbewerbsfähigkeit damit zu stärken.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Der Bundesrat unterstützt sie, denn es ist natürlich sehr [SEITE 56] wichtig, dass wir diese gute Koordination garantieren können.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich glaube, Herr Graber hat zur Motion Cassis wirklich alles Wichtige gesagt. Der Bundesrat unterstützt sie, denn es ist natürlich sehr [SEITE 56] wichtig, dass wir diese gute Koordination garantieren können. Wir sind bereit, sie umzusetzen.

02.03.2016, 13:04 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit dieser Motion soll der Bundesrat beauftragt werden, im Heilmittelrecht dafür zu sorgen, dass die Zulassungsverfahren bei Änderungen von Arzneimitteln bzw. bei Indikationserweiterungen vereinfacht und beschleunigt werden.»

Auszug

Mit dieser Motion soll der Bundesrat beauftragt werden, im Heilmittelrecht dafür zu sorgen, dass die Zulassungsverfahren bei Änderungen von Arzneimitteln bzw. bei Indikationserweiterungen vereinfacht und beschleunigt werden.

02.03.2016, 13:03 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission schlägt vor, die Motion einstimmig anzunehmen. Der Bundesrat schlägt ebenfalls die Annahme der Motion vor.»Automatisch übersetzt (Französisch)

02.03.2016, 13:03 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die schwierige wirtschaftliche Situation aufgrund der Frankenstärke macht es notwendig, die Regulierungskosten für die betroffenen Unternehmen zu senken und ihre Wettbewerbsfähigkeit damit zu stärken.1
    + 4 mehr
    • Die Zulassungsverfahren bei Änderungen von Arzneimitteln bzw. bei Indikationserweiterungen dauern sehr lange, was für die jeweiligen Firmen eine grosse Belastung darstellt.
    • Die Zulassungsverfahren für neue Indikationen (Indikationserweiterungen, d. h. zusätzliche Einsatzmöglichkeiten von Arzneimittel) dauern in der Schweiz rund 150 Tage länger als in der EU und in den USA (Behörden- und Firmenzeit).
    • Auch die Bewilligung genehmigungs- und meldepflichtiger Änderungen dauert in der Schweiz viel länger.
    • Der Hauptgrund dafür ist verfahrenstechnischer Natur: Swissmedic klassiert und bearbeitet die erwähnten Gesuche aus nicht nachvollziehbaren Gründen im Vergleich zum Ausland unterschiedlich.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat hat sich bereits in seiner Antwort auf die Motion Eder 12.3789 betreffend Kategorisierung von Änderungsgesuchen im Grundsatz für eine Angleichung an das EU-Recht ausgesprochen.
    • Die diesbezügliche Anpassung des Verordnungsrechts wird in die Revision der Ausführungsbestimmungen im Nachgang zur Revision des Heilmittelgesetzes (HMV IV) integriert.
    • Die Vorarbeiten hierzu starten Anfang 2016.
    • Im Rahmen der Motion Eder standen Umteilungen zwischen den Kategorien der genehmigungs- und meldepflichtigen Änderungen im Vordergrund.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.3528 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩