Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start15.3544 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Bürokratieabbau. Emissionshandelssystem nur noch auf freiwilliger Basis

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • FDP-Liberale Fraktion reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, das Emissionshandelssystem (EHS), an welchem aktuell rund 50 Unternehmen zur Teilnahme verpflichtet sind, generell als freiwillige Option zurückzustufen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Angenommen - Adopté 15.3544 Le président (Fournier Jean-René, président): Vous avez reçu un rapport écrit de la commission.»

Auszug

Vous avez reçu un rapport écrit de la commission. La commission propose, à l'unanimité, de rejeter la motion. Le Conseil fédéral propose également le rejet de la motion.

25.09.2019, 18:42 · Amtliches Bulletin · Video

«Besten Dank, ich nehme das Anliegen von Herrn Ständerat Luginbühl gerne auf.»

25.09.2019, 18:42 · Amtliches Bulletin · Video

«Erlauben Sie mir eine kurze Bemerkung zu diesem Postulat, das ich keinesfalls bestreiten möchte.»

Auszug

Erlauben Sie mir eine kurze Bemerkung zu diesem Postulat, das ich keinesfalls bestreiten möchte. Der Druck auf den bebauten Raum nimmt zu. Wir sind an der Umsetzung des Raumplanungsgesetzes und der Energiestrategie und haben jetzt ein verschärftes CO2-Gesetz beschlossen.

25.09.2019, 18:40 · Amtliches Bulletin · Video

«Angenommen - Adopté 19.3972 Le président (Fournier Jean-René, président): La commission et le Conseil fédéral proposent d'adopter le postulat.»

Auszug

La commission et le Conseil fédéral proposent d'adopter le postulat. Angenommen - Adopté 19.3972 Le président (Fournier Jean-René, président): La commission et le Conseil fédéral proposent d'adopter le postulat.

25.09.2019, 18:40 · Amtliches Bulletin · Video

«Le Conseil fédéral propose de le rejeter.»

Auszug

La commission propose d'adopter le postulat. Le Conseil fédéral propose de le rejeter.

25.09.2019, 18:39 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 12 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, das Emissionshandelssystem (EHS), an welchem aktuell rund 50 Unternehmen zur Teilnahme verpflichtet sind, generell als freiwillige Option zurückzustufen.1
    + 1 mehr
    • Hierfür wird der Bundesrat aufgefordert, Artikel 16 (Verpflichtung zur Teilnahme am EHS) des Bundesgesetzes über die Reduktion der CO2-Emissionen (CO2-Gesetz) zu streichen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat strebt eine Verknüpfung des Schweizer Emissionshandels mit demjenigen der EU an.
    • Unter anderem führt die Schaffung eines gemeinsamen CO2-Marktes dazu, dass schweizerische Grossemittenten in Bezug auf ihre Reduktionsverpflichtungen gleich lange Spiesse wie ihre europäischen Konkurrenten erhalten.
    • Ein Zusammenschluss des schweizerischen mit dem europäischen Emissionshandelssystem (EHS) bedingt, dass bestimmte Emittenten nach denselben Kriterien wie in der EU verpflichtend eingebunden sind und sich die Zuteilung der Emissionsrechte nach EU-weiten Benchmarks richtet.
    • Ein Abrücken von dieser Voraussetzung würde die bereits in diesem Sektor weit fortgeschrittenen Verhandlungen mit der EU-Kommission gefährden und die Glaubwürdigkeit der Schweiz untergraben.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.3544 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 21.9.2016 — Herbstsession 2016 · 103:88 (3 Enth.)
    ↩