Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Daniel StolzBSBasel-Stadt reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Heilmittelgebührenverordnung (HGebV) so anzupassen, dass die Swissmedic-Gebühren auf dem Stand von 2013 fixiert werden.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Motion Stolz, übernommen von Herrn Cassis, wurde zurückgezogen. Zurückgezogen – Retiré»Automatisch übersetzt (Französisch)

02.05.2017, 20:22 · Amtliches Bulletin · Video

«Aufgrund der Erklärungen des Bundesrates ziehe ich diese Motion zurück.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Aufgrund der Erklärungen des Bundesrates ziehe ich diese Motion zurück.

02.05.2017, 20:22 · Amtliches Bulletin · Video

«Zu Beginn kann ich Ihnen mitteilen, dass die Vernehmlassung zur Ausführungsgesetzgebung im Zusammenhang mit der Annahme der Revision des Heilmittelgesetzes sehr bald eröffnet wird.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Zu Beginn kann ich Ihnen mitteilen, dass die Vernehmlassung zur Ausführungsgesetzgebung im Zusammenhang mit der Annahme der Revision des Heilmittelgesetzes sehr bald eröffnet wird.

02.05.2017, 20:15 · Amtliches Bulletin · Video

«Begründet wurde diese Forderung mit der schwierigen wirtschaftlichen Situation aufgrund der Frankenstärke.»

Auszug

Mit dieser Motion wollte unser ehemaliger Kollege Daniel Stolz die Heilmittelgebührenverordnung so anpassen lassen, dass die Swissmedic-Gebühren auf dem Stand von 2013 fixiert würden. Begründet wurde diese Forderung mit der schwierigen wirtschaftlichen Situation aufgrund der Frankenstärke.

02.05.2017, 20:13 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion Stolz wurde von Herrn Cassis übernommen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

02.05.2017, 20:12 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Heilmittelgebührenverordnung (HGebV) so anzupassen, dass die Swissmedic-Gebühren auf dem Stand von 2013 fixiert werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Swissmedic hat den gesetzlichen Auftrag, sicherzustellen, dass nur qualitativ hochwertige, sichere und wirksame Heilmittel auf den Schweizer Markt kommen.
    • Namentlich die pharmazeutische Industrie hat ein eminentes Interesse daran, dass das Institut die ihm vorgelegten Zulassungsdossiers rasch bearbeitet.
    • Verzögerungen in der Bearbeitung hatten in den vergangenen Jahren denn auch immer wieder zu Kritik seitens der Industrie geführt.
    • Vor diesem Hintergrund hat Swissmedic 2011 das Gespräch mit den Verbänden der pharmazeutischen Industrie gesucht, mit dem Ziel, eine Verfahrensbeschleunigung durch das Institut zu finanzieren und das Gebührenwesen generell verursachergerechter auszugestalten.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.3550 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩