Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Marina Carobbio GuscettiTITessin reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht darzulegen, wie die Lenkungsabgabe im Wohnbereich, insbesondere im Mietwohnungsbereich und Stockwerkeigentum, ausgestaltet werden kann, damit sichergestellt ist, dass die Bewohnerinnen und Bewohner ihren Strom- und Wärmeverbrauch tatsächlich selber lenken können.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Diese Lenkungsabgaben werden Sie in Kürze intensiv diskutieren.»

Auszug

Diese Lenkungsabgaben werden Sie in Kürze intensiv diskutieren. Der Bundesrat hat ja auf vielfältigen Wunsch aus dem Parlament eine Verfassungsgrundlage für eine Klima- und Energielenkungsabgabe konzipiert und Ihnen vorgelegt. Ich bin selbst sehr gespannt, was im Dezember herauskommt.

21.09.2016, 13:27 · Amtliches Bulletin · Video

«Zuerst möchte ich meine Interessenbindung erklären: Ich bin Präsidentin des Schweizer Mieterinnen- und Mieterverbands.»Automatisch übersetzt (Italienisch)

Auszug

Zuerst möchte ich meine Interessenbindung erklären: Ich bin Präsidentin des Schweizer Mieterinnen- und Mieterverbands. Deshalb bin ich auch sehr sensibel für dieses Thema.

21.09.2016, 13:24 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht darzulegen, wie die Lenkungsabgabe im Wohnbereich, insbesondere im Mietwohnungsbereich und Stockwerkeigentum, ausgestaltet werden kann, damit sichergestellt ist, dass die Bewohnerinnen und Bewohner ihren Strom- und Wärmeverbrauch tatsächlich selber lenken können.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Der Bundesrat hat bis zum 12. Juni 2015 eine Vernehmlassung für die verfassungsrechtliche Verankerung des Klima- und Energielenkungssystems (Kels) durchgeführt.
    • Die Ergebnisse dieser Vernehmlassung werden derzeit ausgewertet.
    • Die vorgesehenen Lenkungsabgaben sollen einen wesentlichen Beitrag dazu leisten, dass die Treibhausgasemissionen vermindert werden und die Energie sparsam und effizient genutzt wird.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.3553 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 21.9.2016 — Herbstsession 2016 · 63:131
    ↩