
← Start15.3601 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Bilaterale I
Bedeutung des Abkommens über technische Handelshemmnisse (Bilaterale I)
Erledigt
Eingereicht vonKathy Riklin
KRMIT
ZHZürich
Mitunterzeichnende (13)
- Elisabeth Schneider-Schneiter
ESMIT
BLBasel-Landschaft
- Jacques Neirynck
JNMIT
VDWaadt
- Christophe Darbellay
CDMIT
VSWallis
- Gerhard Pfister
GPMIT
ZGZug
- Barbara Schmid-Federer
BSMIT
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Kathy Riklin
KRMIT
ZHZürich reicht Interpellation ein.
- Zu den Bilateralen I gehört auch das Abkommen über die technischen Handelshemmnisse (MRA).1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Das Paket im EU-Parlament
Zustimmungsverfahren, Schritt für Schritt
- Paket Schweiz–EU (Bilaterale III): Zustimmung des EU-Parlaments ↗📍 Bereit für das Plenum · 📅 25. November🏛️ Auswärtige Angelegenheiten +13 · 👤 Christophe Grudler (Renew, FR)
🧭 Alle Schritte (9)
- 11. März 2026: Berichtsentwurf im Ausschuss Auswärtige Angelegenheiten
- 25. März 2026: An die Ausschüsse überwiesen
- 8. April 2026: Stellungnahme: Ausschuss Landwirtschaft
- 6. Mai 2026: Stellungnahme: Ausschuss Gesundheit
- 6. Mai 2026: Stellungnahme: Ausschuss Handel
- 3. Juni 2026: Stellungnahme: Ausschuss Verkehr
- 15. Juli 2026: Stellungnahme: Ausschuss Beschäftigung und Soziales
- 10. September 2026: Bericht angenommen im Ausschuss Auswärtige Angelegenheiten
- 16. September 2026: Bericht für das Plenum eingereicht
- Paket Schweiz–EU: Zwischenbericht ↗📍 Bereit für das Plenum · 📅 25. November
🧭 Alle Schritte (10)
- 9. Oktober 2025: An die Ausschüsse überwiesen
- 26. Januar 2026: Berichtsentwurf im Ausschuss Auswärtige Angelegenheiten
- 17. April 2026: Änderungsanträge im Ausschuss Auswärtige Angelegenheiten
- 5. Mai 2026: Stellungnahme: Ausschuss Wirtschaft und Währung
- 6. Mai 2026: Stellungnahme: Ausschuss Bürgerliche Freiheiten
- 6. Mai 2026: Stellungnahme: Ausschuss Handel
- 6. Mai 2026: Stellungnahme: Ausschuss Industrie und Energie
- 2. Juni 2026: Stellungnahme: Ausschuss Binnenmarkt
- 10. September 2026: Bericht angenommen im Ausschuss
- 15. September 2026: Bericht für das Plenum eingereicht
ℹ️ 🏛️ federführender Ausschuss · 👤 Berichterstatter:in · Legislative Observatory, HowTheyVote.eu
Im EU-Parlament
Was die EU zuletzt zur Schweiz beschlossen hat
- 16. September 2026 · angenommen, 549 zu 75EU-Schweiz-Abkommen zum Austausch von Fluggastdaten zur Verbrechensbekämpfung ↗
- 7. Juli 2026 · angenommen, 654 zu 4Internationaler Personenverkehr mit Reisebussen in Grenzregionen: Kabotage zwischen Österreich und Schweiz ↗
- 18. Juni 2026 · angenommen, 559 zu 7Abfalltransporte: Export gemischter kommunaler Abfälle in die Schweiz ↗
KI Titel mit KI auf Deutsch übersetzt; Original beim Link
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Zu den Bilateralen I gehört auch das Abkommen über die technischen Handelshemmnisse (MRA).1
+ 4 mehr
- Dieses Abkommen ermöglicht auf der einen Seite den Zugang zu preisgünstigen Produkten für schweizerische Konsumenten und auf der anderen Seite einen vereinfachten Zugang zum EU-Binnenmarkt für die Schweizer Industrie und für schweizerische Importeure, die Produkte von ausserhalb Europas für den EU-Binnenmarkt importieren.
- Wichtig ist die Äquivalenz der technischen Vorschriften bzw. die gegenseitige Anerkennung der Konformitätsnachweise, darunter das CE-Kennzeichen.
- In diesem Zusammenhang bitte ich den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:
- Mit welchen Kostenfolgen und anderen Unannehmlichkeiten für Konsumenten und für schweizerische Marktakteure (Hersteller und Importeure) wäre zu rechnen, wenn das Abkommen über die gegenseitige Anerkennung von Konformitätsbewertungen für die Schweiz dahinfallen würde?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Angesichts der äusserst starken wirtschaftlichen Verflechtungen der Schweiz mit ihren Nachbarländern liegt es in ihrem Interesse, die Harmonisierung der technischen Vorschriften mit denjenigen ihrer wichtigsten Partner zu gewährleisten.1
+ 4 mehr
- Eine kleine, exportorientierte Volkswirtschaft wie die Schweiz muss unnötige Unterschiede von technischen Vorschriften zwingend vermeiden, um so ihre Wettbewerbsfähigkeit zu bewahren.
- Das Bundesgesetz über die technischen Handelshemmnisse (THG, SR 946.51) verfolgt dieses Ziel, indem es namentlich die Harmonisierung der technischen Vorschriften in der Schweiz mit denjenigen in der EU empfiehlt und für den Bundesrat die Möglichkeit vorsieht, Abkommen zur gegenseitigen Anerkennung von Konformitätsbewertungen abzuschliessen.
- Das Abkommen über die gegenseitige Anerkennung von Konformitätsbewertungen zwischen der Schweiz und der EU (Mutual Recognition Agreement, MRA) ist ein Instrument zum Abbau technischer Handelshemmnisse bei der Vermarktung zahlreicher Industrieerzeugnisse zwischen der Schweiz und der EU.
- Es gilt für 20 Produktesektoren (Maschinen, persönliche Schutzausrüstungen, Spielzeug, Medizinprodukte, Gasverbrauchseinrichtungen und Heizkessel, Druckgeräte, Funk- und Telekommunikationsgeräte, elektrische Geräte, Baugeräte und Baumaschinen, Messgeräte, Fahrzeuge, gute Laborpraxis (GLP) bei Chemikalien, Inspektion der guten Herstellungspraxis bei Arzneimitteln (GMP), Bauprodukte, Aufzüge, Biozidprodukte, Seilbahnen).1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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