
← Start15.3606 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Mineralölsteuer. Wie weiter bei weiteren Einnahmenausfällen?
Erledigt
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Beat Walti
BWFDP
ZHZürich reicht Interpellation ein.
- Seit der Aufhebung des Euromindestkurses befindet sich neben der stark betroffenen Exportindustrie auch der Bundeshaushalt vermehrt unter Druck.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Seit der Aufhebung des Euromindestkurses befindet sich neben der stark betroffenen Exportindustrie auch der Bundeshaushalt vermehrt unter Druck.1
+ 4 mehr
- Durch den Wegfall des Wechselkurseffektes gingen etwa die Treibstoffeinnahmen der Tankstellen in grenznahen Gebieten bereits in den ersten vier Monaten des Jahres 2015 um rund 15 Prozent zurück.
- Dies hat direkten Einfluss auf die Mineralölsteuereinnahmen, die innerhalb dieser Frist um 90 Millionen Franken sanken.
- Per Ende 2015 rechnet der Bundesrat mit etwa 300 Millionen Franken Mindereinnahmen.
- Die Einnahmen durch die Mineralölsteuer sind generell rückläufig, da weitere Faktoren wie das schwache Wirtschaftswachstum, die verschärften Emissionsvorschriften und der geringere Benzinverbrauch infolge technischer Fortschritte den Verbrauch und damit die Steuereinnahmen schrumpfen lassen.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Antwort des Bundesrates
- Die Einnahmen aus der Mineralölsteuer (Grundsteuer) fliessen zu 50 Prozent (im Jahr 2014 knapp 1,5 Milliarden Franken) in den allgemeinen Bundeshaushalt.1
+ 4 mehr
- Die anderen 50 Prozent sowie die Einnahmen aus dem Mineralölsteuerzuschlag (letztere betrugen im Jahr 2014 knapp 2 Milliarden Franken) sind für Aufgaben und Aufwendungen im Zusammenhang mit dem Strassenverkehr zweckgebunden.
- Die Mineralölsteuereinnahmen (Grundsteuer und Mineralölsteuerzuschlag) gehen seit ihrem Maximum im Jahr 2008 in der Tendenz zurück.
- Dies ist u. a. eine Folge des technischen Fortschritts, welcher zu einem geringeren Treibstoffverbrauch des Fahrzeugparks führt.
- Der Rückgang der Einnahmen wird im laufenden Jahr durch den Einbruch beim Tanktourismus aufgrund des starken Schweizerfrankens akzentuiert.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratBundesgesetz25.059«Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter …
im NationalratPa. Iv.26.474Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
im NationalratPa. Iv.26.475Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stärken und an die heutigen Herausforderungen von Bildung, Arbeitsmarkt und …
+ 3 weitere
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.26.4704Schutz der kognitiven Integrität. Rechtsanpassung notwendig?
im NationalratPa. Iv.26.473Lokale Elektrizitätsgemeinschaften an technische Gegebenheiten ausrichten
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.26.4703Die Fruchtfolgeflächen der Schweiz bis 2031 kartieren
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört