Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Seit dem 1. Januar 2012 ist die schweizweite, tarifwirksame Einführung von Swiss DRG in Kraft.1
    + 4 mehr
    • Damit werden die Vergütungen der stationären Spitalleistungen nach Fallpauschalen schweizweit einheitlich geregelt, die Kosten für medizinische Leistungen in den Spitälern transparent und vergleichbar gemacht, und nicht zuletzt soll damit ein Beitrag für ein ökonomisch tragbares Gesundheitssystem in der Schweiz geleistet werden.
    • Durch den zunehmenden Wettbewerb und Kostendruck entsteht aber auch Druck auf die Arbeitsbedingungen, da im Gesundheitswesen die Personalkosten typischerweise einen sehr grossen Kostenblock ausmachen.
    • Von den Arbeitnehmenden wird eine grosse Flexibilität in Bezug auf die Arbeitseinsätze erwartet, Ruhezeiten und Löhne - insbesondere von langjährigen Mitarbeitenden - geraten unter Druck, und Überstunden werden zwar geleistet, aber nicht kompensiert.
    • Ich bitte den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat hat am 13. Mai 2015 den Bericht des Bundesamtes für Gesundheit (BAG) mit den Zwischenresultaten zur ersten Etappe der Evaluation der Revision des Bundesgesetzes vom 18. März 1994 über die Krankenversicherung (KVG; SR 832.10) im Bereich der Spitalfinanzierung zur Kenntnis genommen.1
    + 4 mehr
    • Der Zwischenbericht wurde auf der Internetseite des BAG publiziert ( http://www.bag.admin.ch > Gesundheitspolitik > Evaluation im BAG > Berichte, Studien > Krankenversicherung > Evaluation KVG-Revision Spitalfinanzierung).
    • Ausserdem hat der Bundesrat die Weiterführung der Evaluation (Durchführung der zweiten Etappe der Evaluation in den Jahren 2016 bis 2019) bestätigt.
    • In der Evaluation der KVG-Revision im Bereich der Spitalfinanzierung des BAG ist keine eigentliche Untersuchung zu den Auswirkungen der Revision auf die Arbeitsbedingungen des in Spitälern tätigen nichtärztlichen Gesundheitspersonals geplant.
    • Im Themenbereich "Qualität der stationären Spitalleistungen" der Evaluation wird jedoch untersucht, inwiefern die Revision einen Einfluss auf die Personalsituation in den Spitälern hatte.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.3608 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩