Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start15.3618 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.

📋 Bericht zum Service-public-Auftrag der SRG. Analyse nach Subsidiaritätsprinzip

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Christian WasserfallenBEBern reicht Postulat ein.
  • Der Bericht zum Service-public-Auftrag der SRG soll sich am Subsidiaritätsprinzip nach Artikel 5a der Bundesverfassung (BV) orientieren.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Wir haben aber auch noch den Spezialartikel.»

Auszug

Wir haben aber auch noch den Spezialartikel. Sie könnten sonst ja auch sagen, dass sich die Swisscom vom Markt zurückziehen solle, denn es gelte das Subsidiaritätsprinzip.

21.09.2016, 14:06 · Amtliches Bulletin · Video

«Sehr geehrte Frau Bundesrätin, bezugnehmend auf das Postulat von Kollege Wasserfallen und etwas erstaunt über Ihre Anmerkung, dass nichts bezüglich Subsidiarität in der Bundesverfassung festgehalten sei, [PAGE 1491] …»

Auszug

«Sehr geehrte Frau Bundesrätin, bezugnehmend auf das Postulat von Kollege Wasserfallen und etwas erstaunt über Ihre Anmerkung, dass nichts bezüglich Subsidiarität in der Bundesverfassung festgehalten sei, [PAGE 1491] möchte ich Sie doch fragen: Ist denn eine Ausnahme für den Medienbereich vorgesehen, nachdem Artikel 5a…»

21.09.2016, 14:05 · Amtliches Bulletin · Video

«Nachdem Herr Wasserfallen noch nachgelegt hat, möchte ich hier schon noch zwei, drei Worte verlieren.»

Auszug

Nachdem Herr Wasserfallen noch nachgelegt hat, möchte ich hier schon noch zwei, drei Worte verlieren. Es kommt seit einem Jahr regelmässig die Aussage, wir hätten im Service-public-Bereich das Subsidiaritätsprinzip zu beachten. Ich weiss nicht, woher Sie das haben.

21.09.2016, 14:00 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Aebischer, die Meteorologie - das ist jetzt gerade der absolute Steilpass, wir spielen ja zusammen beim FC Nationalrat, darum funktioniert das zwischen uns sehr gut - ist gerade der Punkt!»

Auszug

Herr Aebischer, die Meteorologie - das ist jetzt gerade der absolute Steilpass, wir spielen ja zusammen beim FC Nationalrat, darum funktioniert das zwischen uns sehr gut - ist gerade der Punkt!

21.09.2016, 13:53 · Amtliches Bulletin · Video

«Kollege Wasserfallen, Sie erwähnen immer wieder das Subsidiaritätsprinzip - das tönt gut.»

Auszug

Kollege Wasserfallen, Sie erwähnen immer wieder das Subsidiaritätsprinzip - das tönt gut. Sie bringen auch das Beispiel vom Auslandkorrespondentennetz; das passt noch gerade in dieses System.

21.09.2016, 13:53 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bericht zum Service-public-Auftrag der SRG soll sich am Subsidiaritätsprinzip nach Artikel 5a der Bundesverfassung (BV) orientieren.1
    + 1 mehr
    • Nur wo kein entsprechendes Angebot (Sender/Sendungen) privater Medienanbieter vorliegt, soll ein Auftrag an die SRG geprüft werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Der Bundesrat ist am 19. Juni 2014 vom Ständerat beauftragt worden, die mit öffentlichen Abgaben finanzierten Service-public-Leistungen der SRG unter Berücksichtigung der Stellung und Funktion privater Rundfunkanbieter zu überprüfen und darzustellen (vgl. Postulat der KVF-S 14.3298, "Bericht zu den Service-public-Leistungen der SRG").
    • In diesem Zusammenhang wird der Bericht natürlich auch Fragen der Marktfinanzierung im Allgemeinen sowie der wirtschaftlichen Möglichkeiten privater Anbieter elektronischer Medien im Besonderen aufgreifen und beantworten.
    • Für diese Darstellungen ist der Bundesrat an die Vorgaben des Ständerates gebunden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.3618 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 21.9.2016 — Herbstsession 2016 · 93:92 (10 Enth.)
    ↩