Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Kommissionsmehrheit beantragt, die Motion abzulehnen. Eine Minderheit und der Bundesrat beantragen, die Motion anzunehmen.»

08.03.2016, 12:37 · Amtliches Bulletin · Video

«Im Gegensatz zur Mehrheit Ihrer Kommission beantragt der Bundesrat, diese Motion anzunehmen.»

Auszug

Im Gegensatz zur Mehrheit Ihrer Kommission beantragt der Bundesrat, diese Motion anzunehmen. 2014 erfolgten rund 40 000 Vor- und Nachläufe über die rückerstattungsberechtigte Südzufahrt. 2015 waren es rund 37 500 Vor- und Nachläufe.

08.03.2016, 12:36 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich vertrete die Minderheit der Kommission.»

Auszug

Ich vertrete die Minderheit der Kommission. Wir haben ganz klar eine andere Ansicht als Sie: Wir gehen davon aus, dass die Auswirkung auf die Verlagerung besser ist, wenn wir die Schwerverkehrsabgabe beim grenznahen unbegleiteten kombinierten Verkehr so zurückerstatten, wie das Ständerat Janiak vorgeschlagen hat.

08.03.2016, 12:35 · Amtliches Bulletin · Video

«Ist Ihnen bewusst, dass man mit diesem Betrag, den maximal 70 Franken, die wir pro Container bekommen, bereits nach Freiburg im Breisgau fahren kann?»

Auszug

Frau Kollegin Rytz, jetzt bin ich schon erstaunt, dass Sie die Förderung der Schiene torpedieren. Ist Ihnen bewusst, dass man mit diesem Betrag, den maximal 70 Franken, die wir pro Container bekommen, bereits nach Freiburg im Breisgau fahren kann? Das gibt eine klare Verlagerung auf die Strasse.

08.03.2016, 12:35 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich bitte Sie, meine kleine Verspätung zu entschuldigen.»

Auszug

Ich bitte Sie, meine kleine Verspätung zu entschuldigen. Ich möchte gerne begründen, weshalb wir in diesem Geschäft einen Minderheitsantrag gestellt haben, wonach wir wie der Ständerat für die Annahme der Motion sind.

08.03.2016, 12:34 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 10 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Alle grenznahen ausländischen KV-Terminals sind von der LSVA-Rückerstattungsberechtigung auszuschliessen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Im Jahr 2014 erfolgten rund je 40 000 Vor- und Nachläufe über die rückerstattungsberechtigte Südzufahrt.
    • Der Anteil der in der Schweiz zugelassenen Fahrzeuge betrug dabei etwa 85 Prozent.
    • Für die ersten vier Monate des Jahres 2015 ist keine Abnahme von schweizerisch zugelassenen Fahrzeugen feststellbar.
    • Zur Förderung der Verlagerung des Schwerverkehrs auf die Schiene und zur Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit der Schweizer KV-Umschlagsanlagen, an die der Bund zumeist Investitionsbeiträge bezahlt hat, aber auch der Angebote im kombinierten Verkehr in/ab der Schweiz anerkennt der Bundesrat die Notwendigkeit, Änderungen im Sinne des Motionärs in die Wege zu leiten.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.3627 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 8.3.2016 — Frühjahrssession 2016 · 118:68
    ↩