Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Ich werde hier einige Punkte aufgreifen und zu den von Ihnen erwähnten Stellung nehmen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Herr Bischofberger, mit Ihrer Interpellation haben Sie unsere Aufmerksamkeit auf ein sehr aktuelles Problem gelenkt, das es immer bleiben wird, weil unser Krankenversicherungssystem so aufgebaut ist. Ich werde hier einige Punkte aufgreifen und zu den von Ihnen erwähnten Stellung nehmen.

08.09.2015, 13:25 · Amtliches Bulletin · Video

«Vorab danke ich dem Bundesrat für die detaillierten Ausführungen in seiner Antwort.»

Auszug

Vorab danke ich dem Bundesrat für die detaillierten Ausführungen in seiner Antwort. Die umfassenden Erklärungen zeigen deutlich, dass es sich beim Inhalt meiner von einer Grosszahl von Ratskolleginnen und -kollegen mitunterzeichneten Interpellation keineswegs um ein Bagatellthema handelt.

08.09.2015, 13:20 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Interpellant hat sich teilweise mit der schriftlichen Antwort des Bundesrates zufriedengegeben. Er wünscht die Eröffnung der Diskussion. – So beschlossen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

08.09.2015, 13:20 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gemäss Zeitungsmeldungen beabsichtigt das EDI, die Regelung über die Wahlfranchisen in der obligatorischen Krankenversicherung zu ändern.1
    + 4 mehr
    • Die Prämienrabatte der höchsten Franchise sollen verringert werden, um so für die Versicherten mit der tiefsten Franchise ("Standardfranchise") die Prämienbelastung zu senken.
    • Dabei sind die Prämienrabatte für Wahlfranchisen seit Inkrafttreten des KVG laufend verringert worden.
    • Im Jahr 2000 hat der Bundesrat festgelegt, dass die Prämienreduktion für die Wahlfranchisen pro Kalenderjahr nicht höher sein darf als 100 Prozent des mit einer höheren Franchise übernommenen zusätzlichen Risikos.
    • Im Jahr 2003 ist diese Grenze auf 80 Prozent gesenkt worden, und seit dem Jahr 2009 darf die Prämienreduktion nur noch 70 Prozent des zusätzlichen Risikos betragen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Gemäss einem der wichtigen Grundpfeiler der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) dürfen die Prämien weder nach den Risiken der Versicherten noch nach einem Indikator dafür abgestuft werden.1
    + 4 mehr
    • Es gilt die sogenannte Einheitsprämie, die Solidarität zwischen den gesunden und den kranken Versicherten schafft.
    • Das Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG; SR 832.10) sieht jedoch für die Versicherten die Möglichkeit vor, sich gegen eine Prämienermässigung stärker an den Kosten zu beteiligen (Art. 62 Abs. 2 Bst. a KVG).
    • Die Prämienreduktion für diese Wahlfranchisen darf nach der geltenden Regelung von Artikel 95 Absatz 2bis der Verordnung über die Krankenversicherung (KVV; SR 832.102) maximal 70 Prozent des zusätzlich übernommenen Risikos betragen.
    • Dieser Prozentsatz wurde im Verlaufe der letzten Jahre mehrmals gesenkt und stützt sich bisher aber nicht auf versicherungsmathematische Grundsätze.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.3630 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩