Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Natalie RickliZHZürich reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird aufgefordert, im Service-public-Bericht vier Varianten mit abgestuften Budgets darzustellen:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate1

«Frau Natalie Rickli und Frau Bundesrätin Leuthard verzichten auf ein Votum. Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.»

21.09.2016, 13:55 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird aufgefordert, im Service-public-Bericht vier Varianten mit abgestuften Budgets darzustellen:1
    + 2 mehr
    • 1,336 Milliarden Franken (Stand 2011, Botschaft 13.048 des Bundesrates);
    • 1 Milliarden;1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Der Bundesrat hat am 19. Juni 2014 vom Ständerat den Auftrag erhalten, die mit Abgaben finanzierten Service-public-Leistungen der SRG unter Berücksichtigung der Stellung und Funktion privater Rundfunkanbieter zu überprüfen und darzustellen (vgl. Postulat der KVF-S 14.3298, "Bericht zu den Service-public-Leistungen der SRG").
    • Der Bericht des Bundesrates wird in diesem Zusammenhang auch aufzeigen, welche Anforderungen künftig an den Service public zu stellen sind - unter Einschluss der neuen Technologien und der veränderten Nutzungsgewohnheiten des Publikums.
    • Der Bericht soll in erster Linie eine medienpolitische Diskussion über die inhaltlichen Bedürfnisse der Öffentlichkeit in Bezug auf den Service public ermöglichen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.3636 — abgerufen 20.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 21.9.2016 — Herbstsession 2016 · 89:98 (7 Enth.)
    ↩