Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start15.3649 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Für eine Rückkehr zur direkten Demokratie, wie sie von den Begründern der modernen Schweiz geschaffen wurde

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Yannick ButtetVSWallis reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Artikel 138, 139 und 141 der Bundesverfassung so zu ändern, dass die Anzahl nötiger Unterschriften für eine Volksinitiative oder ein Referendum angepasst und neu anstatt in absoluten Zahlen prozentual zur Wählerschaft angegeben wird.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Ich erspare Ihnen eine Abstimmungswiederholung.»

Auszug

Ich erspare Ihnen eine Abstimmungswiederholung. Ich möchte nur zuhanden des Amtlichen Bulletins festhalten, dass sich unsere Fraktion bei der Motion Buttet 15.3649, "Für eine Rückkehr zur direkten Demokratie, wie sie von den Begründern der modernen Schweiz geschaffen wurde", geirrt hat.

03.05.2017, 20:53 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich gebe Herrn Glättli das Wort für eine Erklärung der grünen Fraktion.»

03.05.2017, 20:52 · Amtliches Bulletin · Video

«Ja gut, ich glaube, es ist schon nicht am Bundesrat zu beurteilen, ob zu viele oder zu wenige Volksinitiativen eingereicht werden.»

Auszug

Ja gut, ich glaube, es ist schon nicht am Bundesrat zu beurteilen, ob zu viele oder zu wenige Volksinitiativen eingereicht werden. Auch zu den Inhalten äussert sich der Bundesrat nur materiell; er äussert sich aber nicht dazu, ob das Einreichen sinnvoll oder unsinnig war.

03.05.2017, 20:09 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich denke an die Volksinitiative "für ein bedingungsloses Grundeinkommen", an die Volksinitiative zur Frage, ob unsere Kühe noch Hörner haben sollen oder nicht.»

Auszug

Frau Bundesrätin, ich habe eine Frage: Sind Sie nicht auch der Meinung, dass das Volk heute zu zu vielen Volksinitiativen an die Urne gerufen wird? Ich denke an die Volksinitiative "für ein bedingungsloses Grundeinkommen", an die Volksinitiative zur Frage, ob unsere Kühe noch Hörner haben sollen oder nicht.

03.05.2017, 20:09 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir alle wissen um den hohen Stellenwert unserer Volksrechte.»

Auszug

Wir alle wissen um den hohen Stellenwert unserer Volksrechte. Die Volksinitiative und das Referendum sind zentral für unser Land. Sie geben den Schweizer Stimmberechtigten die einzigartige Möglichkeit, direkt an der staatlichen Entscheidfindung mitzuwirken.

03.05.2017, 20:04 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Artikel 138, 139 und 141 der Bundesverfassung so zu ändern, dass die Anzahl nötiger Unterschriften für eine Volksinitiative oder ein Referendum angepasst und neu anstatt in absoluten Zahlen prozentual zur Wählerschaft angegeben wird.1
    + 1 mehr
    • Die neuen Werte könnten für Volksinitiativen auf 4 Prozent und für Referenden auf 2 Prozent festgesetzt werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat hat sich in seiner Stellungnahme zum Postulat Vogler 13.4155, "Limitierende Mechanismen bei Volksinitiativen", bereiterklärt, in einem Bericht die bestehenden Regelungen zum Initiativrecht darzulegen und Perspektiven aufzuzeigen.
    • Darin könnte auch auf die Regelung der für die Lancierung einer Volksinitiative nötigen Zahl der Unterschriften eingegangen werden.
    • Der Bundesrat wünscht, die Ergebnisse dieses Berichtes abzuwarten, bevor eine Anpassung der aktuellen Regelung im Bereich Volksrechte in Betracht gezogen wird.
    • Die vorliegende Motion beschränkt sich thematisch auf die Regelung der Unterschriftenzahl, allerdings nicht nur für die Volksinitiative, sondern auch für das fakultative Referendum.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.3649 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 3.5.2017 — Sondersession Mai 2017 · 37:135 (13 Enth.)
    ↩