«Ich erspare Ihnen eine Abstimmungswiederholung.»
Auszug
Ich erspare Ihnen eine Abstimmungswiederholung. Ich möchte nur zuhanden des Amtlichen Bulletins festhalten, dass sich unsere Fraktion bei der Motion Buttet 15.3649, "Für eine Rückkehr zur direkten Demokratie, wie sie von den Begründern der modernen Schweiz geschaffen wurde", geirrt hat.
«Ich gebe Herrn Glättli das Wort für eine Erklärung der grünen Fraktion.»
«Ja gut, ich glaube, es ist schon nicht am Bundesrat zu beurteilen, ob zu viele oder zu wenige Volksinitiativen eingereicht werden.»
Auszug
Ja gut, ich glaube, es ist schon nicht am Bundesrat zu beurteilen, ob zu viele oder zu wenige Volksinitiativen eingereicht werden. Auch zu den Inhalten äussert sich der Bundesrat nur materiell; er äussert sich aber nicht dazu, ob das Einreichen sinnvoll oder unsinnig war.
«Ich denke an die Volksinitiative "für ein bedingungsloses Grundeinkommen", an die Volksinitiative zur Frage, ob unsere Kühe noch Hörner haben sollen oder nicht.»
Auszug
Frau Bundesrätin, ich habe eine Frage: Sind Sie nicht auch der Meinung, dass das Volk heute zu zu vielen Volksinitiativen an die Urne gerufen wird? Ich denke an die Volksinitiative "für ein bedingungsloses Grundeinkommen", an die Volksinitiative zur Frage, ob unsere Kühe noch Hörner haben sollen oder nicht.
«Wir alle wissen um den hohen Stellenwert unserer Volksrechte.»
Auszug
Wir alle wissen um den hohen Stellenwert unserer Volksrechte. Die Volksinitiative und das Referendum sind zentral für unser Land. Sie geben den Schweizer Stimmberechtigten die einzigartige Möglichkeit, direkt an der staatlichen Entscheidfindung mitzuwirken.
Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

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