Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird um nachfolgende Abklärungen ersucht:1
    + 2 mehr
    • Überprüfung einer generellen Kennzeichnungspflicht für in der Schweiz hergestellte Druckerzeugnisse, mit dem Ziel, für Druckeinkäufer und Konsumenten mehr Transparenz und Sicherheit zu schaffen;
    • im Rahmen der internationalen Verhandlungen und Institutionen (WTO) die weltweite Kennzeichnung des Ursprungs von Printprodukten vorzuschlagen und umzusetzen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Zum Schutz der Gesundheit der Konsumentinnen und Konsumenten sind in der Verordnung des EDI über die Sicherheit von Spielzeug (SR 817.023.11) Grenzwerte für die Migration von Blei bei Kinderbüchern vorgegeben, die gemäss dem Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständerecht zum Spielzeug zählen.1
    + 4 mehr
    • Die Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung (SR 814.81) verbietet Gegenstände mit bleihaltigen Anstrichfarben oder Lacken, inklusive Druck-Erzeugnissen, wenn der Massengehalt an Blei einen bestimmten Wert übersteigt.
    • So wird die Exposition der Bevölkerung gering gehalten, und die Behörden können gesundheitsschädliche Produkte vom Markt ausschliessen sowie Zuwiderhandlungen verfolgen.
    • Diese verpflichtenden gesetzlichen Vorschriften gehen über eine Kennzeichnungspflicht hinaus.
    • Was die Holzproduktion betrifft, können die Konsumentinnen und Konsumenten Papier und Druck-Erzeugnisse aus nachhaltigem Holzeinschlag wählen, indem sie auf die in der Schweiz weitverbreiteten Zertifizierungen wie PEFC oder FSC achten.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.3659 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩