Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Philipp HadornSOSolothurn reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, zu prüfen und Bericht zu erstatten, ob zu Klumpenrisiken durch und mit Atomkraftwerken zusätzliche parlamentarische Aufsichtsgremien der Risikoerfassung und -minderung dienlich sind.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Der Bundesrat beantragt die Ablehnung dieses Postulates, dies aus mehreren Gründen: 1.»

Auszug

Der Bundesrat beantragt die Ablehnung dieses Postulates, dies aus mehreren Gründen: 1. Mit Blick auf die Gewaltenteilung steht es dem Bundesrat nicht zu, parlamentarische Aufsichtsorgane zu empfehlen. Solche können Sie selber vorsehen, wenn Sie das wünschen. 2.

09.03.2017, 11:33 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit meinem Postulat will ich den Bundesrat beauftragen, zu prüfen und Bericht zu erstatten, ob angesichts der Klumpenrisiken durch Atomkraftwerke und mit Atomkraftwerken zusätzliche parlamentarische Aufsichtsgremien der …»

Auszug

«Mit meinem Postulat will ich den Bundesrat beauftragen, zu prüfen und Bericht zu erstatten, ob angesichts der Klumpenrisiken durch Atomkraftwerke und mit Atomkraftwerken zusätzliche parlamentarische Aufsichtsgremien der Risikoerfassung und Risikominderung dienlich sind. Am Beispiel der Neat-Aufsichtsdelegation konnten…»

09.03.2017, 11:29 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, zu prüfen und Bericht zu erstatten, ob zu Klumpenrisiken durch und mit Atomkraftwerken zusätzliche parlamentarische Aufsichtsgremien der Risikoerfassung und -minderung dienlich sind.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Im Sinne der Gewaltenteilung steht es dem Bundesrat nicht zu, parlamentarische Aufsichtsorgane zu empfehlen.
    • Im Übrigen wird, wie im Folgenden dargelegt, die Aufsicht über den Stilllegungs- und Entsorgungsfonds umfassend durch den Bundesrat wahrgenommen.
    • Anders als die Finanzierung der Neuen Eisenbahn-Alpentransversale (Neat) ist die Finanzierung der Stilllegung von Kernanlagen und Entsorgung radioaktiver Abfälle keine öffentliche Aufgabe: Die Betreiber von Kernanlagen sind verpflichtet, ihre radioaktiven Abfälle auf eigene Kosten sicher zu entsorgen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.3662 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 9.3.2017 — Frühjahrssession 2017 · 62:130 (1 Enth.)
    ↩