Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start15.3663 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Stilllegungs- und Entsorgungsfonds. Absicherung finanzieller Risiken von Atomkraftwerken

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Philipp HadornSOSolothurn reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Massnahmenplan mit Szenarien vorzulegen, wie Haftungsrisiken aus der Stilllegung und Entsorgung von Atomkraftwerken für die öffentliche Hand auf den Ebenen Bund, Kanton und Gemeinde reduziert oder ausgeschlossen werden können.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Ich bitte Sie, diese Motion auch abzulehnen.»

Auszug

Ich bitte Sie, diese Motion auch abzulehnen. Wir haben diese beiden Fonds und die grundsätzliche, auf Gesetzesebene festgelegte Pflicht, dass die Betreiber verantwortlich sind, die Finanzierung dieser Kosten sicherzustellen.

09.03.2017, 11:39 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir bleiben gerade beim Thema. Mit meiner Motion will ich den Bundesrat beauftragen, einen Massnahmenplan mit Szenarien vorzulegen, wie Haftungsrisiken aus der Stilllegung von Atomkraftwerken und der Entsorgung von …»

Auszug

«Wir bleiben gerade beim Thema. Mit meiner Motion will ich den Bundesrat beauftragen, einen Massnahmenplan mit Szenarien vorzulegen, wie Haftungsrisiken aus der Stilllegung von Atomkraftwerken und der Entsorgung von radioaktiven Abfällen für die öffentliche Hand auf den Ebenen Bund, Kanton und Gemeinde reduziert oder a…»

09.03.2017, 11:35 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Massnahmenplan mit Szenarien vorzulegen, wie Haftungsrisiken aus der Stilllegung und Entsorgung von Atomkraftwerken für die öffentliche Hand auf den Ebenen Bund, Kanton und Gemeinde reduziert oder ausgeschlossen werden können.1
    + 2 mehr
    • Dazu sind Berechnungen zur Risikosituation vorzunehmen, welche aufgrund von Schätzungen für Kosten und Finanzierung berechnet werden.
    • Ebenfalls sind verschiedene Kosten- und Finanzierungsszenarien zu erarbeiten, wobei auch Renditeerwartungen und Inflationsraten zu berücksichtigen sind.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Betreiber von Kernanlagen sind verpflichtet, ihre radioaktiven Abfälle auf eigene Kosten sicher zu entsorgen.
    • Entsorgungskosten, die während des Betriebs von Kernkraftwerken (KKW) anfallen, müssen von ihnen laufend bezahlt werden.
    • Hingegen werden die Kosten für die Stilllegung der KKW sowie die nach ihrer Ausserbetriebnahme anfallenden Kosten für die Entsorgung der radioaktiven Abfälle durch zwei unabhängige Fonds sichergestellt: den Stilllegungsfonds für Kernanlagen und den Entsorgungsfonds für Kernkraftwerke.
    • Die beiden öffentlich-rechtlichen Fonds werden durch Beiträge der Betreiber geäufnet, sind selbstständig und der Aufsicht des Bundesrates unterstellt (Art. 29 der Stilllegungs- und Entsorgungsfondsverordnung vom 7. Dezember 2007, SEFV; SR 732.17).1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.3663 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 9.3.2017 — Frühjahrssession 2017 · 55:136 (2 Enth.)
    ↩