Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Ruth HumbelAGAargau reicht Interpellation ein.
  • Mit der Revision des Krankenversicherungsgesetzes (KVG) vom 23. Dezember 2011 wurden Leistungserbringer und Versicherer in Artikel 56 Absatz 6 KVG verpflichtet, eine Methode zur Kontrolle der Wirtschaftlichkeit zu vereinbaren.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Mit der Revision des Krankenversicherungsgesetzes (KVG) vom 23. Dezember 2011 wurden Leistungserbringer und Versicherer in Artikel 56 Absatz 6 KVG verpflichtet, eine Methode zur Kontrolle der Wirtschaftlichkeit zu vereinbaren.1
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    • Für Ärzte legt der Bundesrat die Methode zur Kontrolle der Wirtschaftlichkeit nach Artikel 56 Absatz 6 fest, wenn sie sich nicht innert 12 Monaten nach Inkrafttreten der vorliegenden Änderung vertraglich auf eine Methode geeinigt haben.
    • In diesem Zusammenhang bitte ich den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:
    • Sind die Tarifpartner dem Auftrag in Artikel 56 Absatz 6 KVG fristgerecht nachgekommen?
    • Funktioniert das System der Wirtschaftlichkeitsprüfungen nach Ansicht des Bundesrates heute nach einheitlichen, transparenten und justiziablen Kriterien, und werden jeweils nicht nur einzelne Behandlungen betrachtet, sondern der ganze Behandlungsprozess?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Im Bereich der Ärzteschaft präsentiert sich die Situation wie folgt: Mit Schreiben vom 23. Januar 2014 hat Santésuisse dem Bundesamt für Gesundheit (BAG) den Vertrag zwischen FMH (Verbindung der Schweizer Ärztinnen und Ärzte), Santésuisse (Die Schweizer Krankenversicherer) und Curafutura (Die innovativen Krankenversicherer) betreffend Erfüllung der gesetzlichen Vorgabe nach Artikel 56 Absatz 6 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG; SR 832.10) zugestellt.1
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    • Als statistische Methode zur Kontrolle der Wirtschaftlichkeit der Ärzte wurde darin die Varianzanalyse festgelegt.
    • Das heute verwendete Varianzanalysenmodell mit demografischen, erklärenden Variablen solle künftig von Leistungserbringern und Versicherern gemeinsam weiterentwickelt werden und unter anderem durch Morbiditätsvariablen ergänzt werden.
    • Während sich die Kompetenz zur subsidiären Festlegung der Methode durch den Bundesrat auf die Ärzteschaft beschränkt, betrifft Artikel 56 Absatz 6 KVG alle Leistungserbringergruppen.
    • Im zweiten grossen Bereich neben den frei praktizierenden Ärzten, nämlich bei den Spitälern (stationäre Behandlung), wurden gewisse Elemente im Rahmen der DRG-Einführung auf nationaler Ebene vereinbart (z. B. Kodierkontrolle), weitere vertragliche Regelungen sind dem Bundesrat aber nicht bekannt.1
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  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.3681 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩