Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Sylvia Flückiger-BäniAGAargau reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird gebeten, die Grenzkontrollen stärker auf den Schutz vor kriminellen Banden auszurichten, um die rekordverdächtig hohe Einbruchszahl und die bemerkenswert tiefe Aufklärungsquote zu verbessern.1

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📡 Stimmen & Zitate4

«Sie kommen aus einem sozialen Umfeld, in dem sie nichts zu verlieren haben.»

Auszug

Wenn wir uns hier auf die bandenmässige Kriminalität beschränken, die in der Motion genannt wird, dann möchte ich Folgendes festhalten: Das sind Leute, die eigentlich nichts zu verlieren haben. Sie kommen aus einem sozialen Umfeld, in dem sie nichts zu verlieren haben.

04.05.2017, 14:21 · Amtliches Bulletin · Video

«Auch ich schätze die Arbeit des Grenzwachtkorps und der Zollbehörden sehr.»

Auszug

Sehr geehrter Herr Bundesrat, vielen Dank für die Beantwortung dieser Fragen. Auch ich schätze die Arbeit des Grenzwachtkorps und der Zollbehörden sehr. Könnte es sein, dass die in Aussicht gestellten Strafen zu wenig hoch sind, da wir eben trotzdem so viele Vergehen an der Grenze feststellen?

04.05.2017, 14:21 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir haben durchaus Verständnis für das Anliegen von Frau Flückiger.»

Auszug

Wir haben durchaus Verständnis für das Anliegen von Frau Flückiger. Wir haben aber auch andere Vorstösse aus dem Parlament: Wir sollen den Schmuggel unterbinden, wir sollen den Einkaufstourismus besser kontrollieren, wir sollen die Migration endlich in den Griff kriegen.

04.05.2017, 14:17 · Amtliches Bulletin · Video

«Wie der Bundesrat richtig erkannt hat, hat die Schweiz ein Problem mit kriminellen Banden, die in der Schweiz auf Einbruchstour gehen.»

Auszug

Wie der Bundesrat richtig erkannt hat, hat die Schweiz ein Problem mit kriminellen Banden, die in der Schweiz auf Einbruchstour gehen. Die Motion soll den Bundesrat motivieren, die Grenzkontrollen dahingehend zu optimieren, dass man es kriminellen Banden nicht mehr ganz so einfach macht.

04.05.2017, 14:14 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird gebeten, die Grenzkontrollen stärker auf den Schutz vor kriminellen Banden auszurichten, um die rekordverdächtig hohe Einbruchszahl und die bemerkenswert tiefe Aufklärungsquote zu verbessern.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Das Grenzwachtkorps (GWK) basiert seine Aktivitäten an unseren Landesgrenzen, die Schengen-Binnengrenzen sind, auf einem Zollkontrolldispositiv, welches durch mobile Kontrollen entlang der Grenze, im Grenzraum sowie auf den internationalen Zugstrecken ergänzt wird.
    • Im Rahmen des Aufgabenvollzuges werden regelmässig Aufgriffe getätigt, bei welchen Hinweise auf Einbruchstätigkeit, wie Einbruchswerkzeug, gestohlene Waren, Schmuck oder Waffen, sichergestellt werden.
    • Das GWK ist ein Feststellungsorgan und hat im Bereich des Einbruchdiebstahls keine eigenen Ermittlungskompetenzen.
    • Deshalb werden die des Einbruchs oder ähnlicher Delikte verdächtigten Personen der zuständigen Kantonspolizei übergeben.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.3691 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 4.5.2017 — Sondersession Mai 2017 · 65:125
    ↩