
← Start15.3720 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.
📋 Bericht zu den Regulierungskosten. Umsetzung und Verbesserungsmassnahmen
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Petra Gössi
PGFDP
SZSchwyz reicht Postulat ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament möglichst rasch, spätestens aber bis zur Frühlingssession 2016 einen Vorgehensvorschlag mit einem Zeitplan vorzuschlagen, wie er die von ihm vorgeschlagenen rund 30 Verbesserungsmassnahmen zum Abbau von unnötigen Regulierungen in 13 ausgewählten Bereichen konkret umsetzen will.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament möglichst rasch, spätestens aber bis zur Frühlingssession 2016 einen Vorgehensvorschlag mit einem Zeitplan vorzuschlagen, wie er die von ihm vorgeschlagenen rund 30 Verbesserungsmassnahmen zum Abbau von unnötigen Regulierungen in 13 ausgewählten Bereichen konkret umsetzen will.1
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- Dabei hat er mindestens eine Massnahme pro Bereich zu identifizieren, die er im Sinne einer "early harvest" kurzfristig, das heisst innerhalb von zwei Jahren zum Abschluss bringt und damit als erledigt abschreiben kann.1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
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- des Postulats.
- Die Verfasserin des Postulates verlangt vom Bundesrat bis zur Frühlingssession 2016 einen Zeitplan für die Umsetzung der 32 Massnahmen des Berichtes über die Regulierungskosten (2013).
- Das Postulat Föhn 15.3787 stellt die gleiche Forderung, und die Motion Fournier 15.3210, "Senkung der unnötigen Verwaltungskosten.
- Sofortige Umsetzung", betrifft ebenfalls dieses Massnahmenpaket.1
📎 Quellen · 1
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Hängt zusammen mit
Laut parlament.ch
Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
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