Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Viola AmherdVSWallis reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, im Sinne des Kindeswohls in Zusammenarbeit mit den Kantonen ein nationales, IT-gestütztes Register für Sorgerechtsvereinbarungen einzurichten.1

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📡 Stimmen & Zitate2

«Die Motion möchte den Bundesrat beauftragen, in Zusammenarbeit mit den Kantonen ein nationales, IT-gestütztes Register für Sorgerechtsvereinbarungen einzurichten.»

Auszug

Die Motion möchte den Bundesrat beauftragen, in Zusammenarbeit mit den Kantonen ein nationales, IT-gestütztes Register für Sorgerechtsvereinbarungen einzurichten. Sie wissen, das gemeinsame Sorgerecht ist am 1. Juli 2014 in Kraft getreten.

01.06.2017, 10:52 · Amtliches Bulletin · Video

«Fragen im Zusammenhang mit dem Kindeswohl müssen im Interesse der Betroffenen möglichst rasch und zuverlässig geklärt werden.»

Auszug

Fragen im Zusammenhang mit dem Kindeswohl müssen im Interesse der Betroffenen möglichst rasch und zuverlässig geklärt werden. Das setzt voraus, dass die zuständigen Stellen über gesicherte und vollständige Informationen verfügen. Im Falle von Sorgerechtsvereinbarungen ist dies aktuell nicht garantiert.

01.06.2017, 10:50 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, im Sinne des Kindeswohls in Zusammenarbeit mit den Kantonen ein nationales, IT-gestütztes Register für Sorgerechtsvereinbarungen einzurichten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Gesetzgeber hat in der am 1. Juli 2014 in Kraft getretenen Gesetzesrevision darauf verzichtet, ein zentrales Register einzurichten, das im Einzelfall über das Sorgerecht Auskunft gibt.
    • Der Nachweis, wem die elterliche Sorge zusteht, wird in der Schweiz im Bedarfsfall mit einem Gerichtsurteil, mit einer Verfügung der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (Kesb) oder mit einer schriftlichen Erklärung der Eltern gegenüber der Zivilstandsbeamtin oder dem Zivilstandsbeamten oder gegenüber der Kesb erbracht.
    • Im internationalen Verhältnis kennt das Haager Übereinkommen einen entsprechenden Nachweis durch die Zentrale Behörde im Land des Aufenthaltes des Kindes.
    • Ob darüber hinaus ein Bedürfnis nach einem nationalen Register besteht, bedürfte zunächst einer vertieften Prüfung: Ausgangspunkt müsste eine Analyse der heutigen praktischen Bedürfnisse aller Betroffenen bilden, insbesondere der Familien, aber auch der betroffenen Behörden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.3726 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 1.6.2017 — Sommersession 2017 · 89:96 (2 Enth.)
    ↩