Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Viola AmherdVSWallis reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzlichen Grundlagen (Gesetz oder Verordnung) so anzupassen, dass für die Erklärung der gemeinsamen elterlichen Sorge eine Harmonisierung der Gebühren erreicht werden kann.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate1

«Die Motion Amherd 15.3727 ist zurückgezogen worden. Zurückgezogen – Retiré»Automatisch übersetzt (Französisch)

01.06.2017, 10:57 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzlichen Grundlagen (Gesetz oder Verordnung) so anzupassen, dass für die Erklärung der gemeinsamen elterlichen Sorge eine Harmonisierung der Gebühren erreicht werden kann.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Kindesschutzbehörden sind kantonale Behörden, die von den Kantonen bestimmt werden (Art. 440 Abs. 1 und 3 ZGB; SR 210).
    • Damit wird dem in der Vernehmlassung zum neuen Kindes- und Erwachsenenschutzrecht geäusserten Anliegen, die Organisationsfreiheit der Kantone so weit wie möglich zu wahren, Rechnung getragen (Botschaft Erwachsenenschutz, Personenrecht, Kindesrecht, BBl 2006 7001, 7073).
    • Die meisten Kantone haben Verwaltungsbehörden mit den Aufgaben des Kindesschutzes betraut, in einzelnen Kantonen werden diese Aufgaben durch Familiengerichte oder andere Gerichtsbehörden wahrgenommen.
    • Im Zivilstandswesen dagegen ist der Bundesrat gestützt auf Artikel 48 des Zivilgesetzbuches (ZGB) zuständig, die Ausführungsbestimmungen zu erlassen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.3727 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩