Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Viola AmherdVSWallis reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Berufsgattung der Notare aus der eidgenössischen Verordnung über die Meldepflicht und die Nachprüfung der Berufsqualifikationen von Dienstleistungserbringerinnen und -erbringern in reglementierten Berufen (Anhang 1 Ziffer 11 VMD) zu streichen.1

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Im EU-Parlament

Was die EU zuletzt zur Schweiz beschlossen hat

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Berufsgattung der Notare aus der eidgenössischen Verordnung über die Meldepflicht und die Nachprüfung der Berufsqualifikationen von Dienstleistungserbringerinnen und -erbringern in reglementierten Berufen (Anhang 1 Ziffer 11 VMD) zu streichen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • In der EU ist die Personenfreizügigkeit in den Artikeln 49ff.
    • des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) geregelt.
    • Diese Grundfreiheit ist sehr breit gefasst und kann nur aus bestimmten Gründen und in klar abgegrenzten Fällen eingeschränkt werden.
    • Die im AEUV vorgesehene Hauptausnahme bei der Freizügigkeit betrifft Berufe, die mit der Ausübung von öffentlicher Gewalt verbunden sind (Art. 51 AEUV).1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.3728 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩