Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Margret Kiener NellenBEBern reicht Interpellation ein.
  • Geschätzte 100 000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ohne gesetzlichen Aufenthalt, sogenannte Sans-Papiers, arbeiten seit Jahren in der Schweiz ohne Aufenthaltsbewilligung.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Geschätzte 100 000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ohne gesetzlichen Aufenthalt, sogenannte Sans-Papiers, arbeiten seit Jahren in der Schweiz ohne Aufenthaltsbewilligung.1
    + 4 mehr
    • Insbesondere geht es um Menschen, die in Privathaushalten, in der Landwirtschaft, in der Gastronomie und in der Reinigung tätig sind.
    • Viele Sans-Papiers arbeiten in sehr unsicherer und instabiler Situation: ungeregelte Arbeitszeiten, Häufung von Kleinstpensen, soziale Isolation, Abhängigkeit von Arbeitgebenden.
    • Die ständige Angst vor Polizeikontrollen und die Schwierigkeit bei der Wohnungssuche verhindern ein normales soziales Leben.
    • Gefragt sind die Sans-Papiers wegen ihrer Zuverlässigkeit, Vielseitigkeit, Hilfsbereitschaft und Flexibilität.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Artikel 121a der Bundesverfassung verlangt die Einführung eines neuen Zulassungssystems für alle Ausländerinnen und Ausländer, das insbesondere jährliche Höchstzahlen und Kontingente sowie - bei Erwerbstätigkeit - die Berücksichtigung eines Vorrangs der Schweizerinnen und Schweizer vorsieht.1
    + 3 mehr
    • Der Bundesrat hat stets betont, dass die Entfaltung und Förderung des inländischen Arbeitskräftepotenzials bei der Umsetzung von Artikel 121a der Bundesverfassung von zentraler Bedeutung ist.
    • Personen ohne rechtmässigen Aufenthalt in der Schweiz fallen jedoch nicht unter die gemäss bundesrätlichem Vernehmlassungsentwurf vorgesehene Definition eines inländischen Arbeitnehmers.
    • Bei der Ausarbeitung und der Beratung des aktuell geltenden Ausländergesetzes (AuG) sind der Bundesrat, alle Kantone und eine grosse Mehrheit des Parlamentes zum Ergebnis gelangt, dass eine kollektive Regelung oder eine Amnestie für Personen ohne Aufenthaltsbewilligung nicht infrage kommt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.3738 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩