Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Margret Kiener NellenBEBern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird aufgefordert, gesetzliche Grundlagen zu erarbeiten, damit Vorsorgegelder der zweiten Säule nicht nur bei der Zahlungsunfähigkeit einer Pensionskasse gesichert sind, sondern auch im Falle von Veruntreuung.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Frau Kiener Nellen, Sie haben den Ausgangspunkt, die besondere Situation, die zu diesen Überlegungen und zur Einreichung des Motionstextes geführt hat, erinnert.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Frau Kiener Nellen, Sie haben den Ausgangspunkt, die besondere Situation, die zu diesen Überlegungen und zur Einreichung des Motionstextes geführt hat, erinnert.

07.06.2017, 13:02 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit meiner Motion möchte ich den Bundesrat auffordern, gesetzliche Grundlagen zu erarbeiten, damit Vorsorgegelder der zweiten Säule im Falle von Veruntreuung, gewerbsmässigem Betrug und Urkundenfälschung gegenüber den …»

Auszug

«Mit meiner Motion möchte ich den Bundesrat auffordern, gesetzliche Grundlagen zu erarbeiten, damit Vorsorgegelder der zweiten Säule im Falle von Veruntreuung, gewerbsmässigem Betrug und Urkundenfälschung gegenüber den geschädigten Rentnerinnen und Rentnern auch gesichert werden können. Es geht um den in den Medien und…»

07.06.2017, 12:57 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird aufgefordert, gesetzliche Grundlagen zu erarbeiten, damit Vorsorgegelder der zweiten Säule nicht nur bei der Zahlungsunfähigkeit einer Pensionskasse gesichert sind, sondern auch im Falle von Veruntreuung.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Wird die Austritts- oder Altersleistung fällig, muss die Vorsorgeeinrichtung das Guthaben an die durch die Versicherten bezeichnete Stelle auszahlen.
    • Dabei hat sie bestimmte Prüfpflichten.
    • Legt ein Dritter eine Vollmacht eines Versicherten vor, muss sie diese überprüfen.
    • Gemäss herrschender Lehre und Praxis wird auf den Vorsorgevertrag die Vertragshaftung gemäss den Artikeln 97ff.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.3740 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 7.6.2017 — Sommersession 2017 · 53:138 (1 Enth.)
    ↩