Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Beat JansBSBasel-Stadt reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird gebeten, den erläuternden Bericht für eine Verfassungsbestimmung über ein Klima- und Energielenkungssystem zu ergänzen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird gebeten, den erläuternden Bericht für eine Verfassungsbestimmung über ein Klima- und Energielenkungssystem zu ergänzen.1
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    • Er soll die Rückverteilung der Lenkungsabgaben für die Bevölkerung und für die verschiedenen Wirtschaftsbereiche präzisieren und quantifizieren.
    • Und er soll einen branchenabhängigen Rückverteilungsmechanismus an die Wirtschaft prüfen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Der Bundesrat hat das Vernehmlassungsverfahren zum Klima- und Energielenkungssystem durchgeführt und wertet nun die eingegangenen Stellungnahmen aus.
    • Gestützt auf diese Ergebnisse wird er den Entwurf überarbeiten und dem Parlament eine Botschaft überweisen.
    • Bei der Ausgestaltung seiner Botschaft wird der Bundesrat den Anliegen des Postulates soweit möglich Rechnung tragen, jedoch berücksichtigen, dass es sich um eine Verfassungsänderung handelt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.3741 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩