Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Thomas HurterSHSchaffhausen reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, auf Erhöhungen bei der leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA) bis Ende 2018 zu verzichten.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate1

«Die Motion Hurter Thomas ist zurückgezogen worden. Zurückgezogen - Retiré»

09.03.2017, 12:04 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, auf Erhöhungen bei der leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA) bis Ende 2018 zu verzichten.1
    + 1 mehr
    • Ebenso ist bis zu diesem Zeitpunkt der aktuelle Rabatt bei Fahrzeugen mit der Euro-6-Norm beizubehalten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die LSVA hat nach Artikel 85 der Bundesverfassung zum Ziel, die ungedeckten Kosten des Schwerverkehrs verursachergerecht anzulasten.
    • Der Kostendeckungsgrad ist folglich, wie der Motionär richtig feststellt, beim Schwerverkehr höher als bei anderen Verkehrsarten.
    • Aus der Transportrechnung, die Anfang April 2015 vom Bundesamt für Statistik (BFS) veröffentlicht wurde, und aus den Berechnungen der Stauzeitkosten des Bundesamtes für Raumentwicklung (ARE); Bericht "Neuberechnung der Stauzeitkosten" vom 20. April 2012: http://www.are.admin.ch/dokumentation/publikationen/00015/index.html?lang=de ) resultiert beim Schwerverkehr dennoch eine Unterdeckung von mehreren Hundert Millionen Franken pro Jahr.
    • Gemäss Artikel 40 des Landverkehrsabkommens darf der gewichtete Durchschnitt der Gebühren für ein 40-Tonnen-Fahrzeug über 300 Kilometer höchstens 325 Franken betragen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.3749 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩