Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start15.3751 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Benutzung von E-Mountainbikes in den Bergen. Regelungen anstreben

Erledigt

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Markus LehmannBSBasel-Stadt reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird gebeten, für E-Mountainbikes die entsprechenden gesetzlichen Vorschriften zu erlassen in Bezug auf Zulassung sowie Benutzung von Wander- und alpinen Wanderwegen, aber auch Naturreservaten und Alpstrassen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird gebeten, für E-Mountainbikes die entsprechenden gesetzlichen Vorschriften zu erlassen in Bezug auf Zulassung sowie Benutzung von Wander- und alpinen Wanderwegen, aber auch Naturreservaten und Alpstrassen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat ist sich bewusst, dass die gemeinsame Nutzung von Weginfrastrukturen abseits von (befestigten) Strassen durch Wanderer und Mountainbikefahrer bisweilen zu Konflikten führen kann.
    • Allerdings handelt es sich bei alpinen oder anderen Wegen keineswegs um einen rechtsfreien Raum.
    • Die zuständigen Behörden haben bereits heute die Möglichkeit, hier gezielt einzugreifen.
    • Sie können beispielsweise auf Wanderwegen Fahrverbote für Fahrräder und E-Bikes erlassen (Art. 19 Abs. 1 Bst. c der Signalisationsverordnung vom 5. September 1979, SSV; SR 741.21).1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.3751 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩