Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Karl VoglerOWObwalden reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt aufzuzeigen, durch welche Massnahmen die nachhaltige Stärkung der Fachkompetenz im Abgaberecht am Bundesgericht erreicht werden kann.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Herr Vogler verlangt mit seinem Postulat die Stärkung der Fachkompetenz im Abgaberecht am Bundesgericht.»

Auszug

Herr Vogler verlangt mit seinem Postulat die Stärkung der Fachkompetenz im Abgaberecht am Bundesgericht. Der Bundesrat soll prüfen, ob dem Bundesgericht hierfür gesetzliche Vorgaben für eine entsprechende Organisation gemacht werden sollen.

01.06.2017, 11:11 · Amtliches Bulletin · Video

«Entsprechendes ist für den Wirtschaftsstandort Schweiz zentral.»

Auszug

Mein Postulat greift ein immer wieder vorgebrachtes Anliegen aus Wirtschaft, Anwaltschaft, von Fachverbänden und Steuerfachleuten auf, nämlich die Stärkung der Fachkompetenz des Bundesgerichtes im Abgaberecht. Entsprechendes ist für den Wirtschaftsstandort Schweiz zentral.

01.06.2017, 11:06 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt aufzuzeigen, durch welche Massnahmen die nachhaltige Stärkung der Fachkompetenz im Abgaberecht am Bundesgericht erreicht werden kann.1
    + 1 mehr
    • Insbesondere ist zu prüfen, inwieweit gesetzgeberische Vorgaben für die entsprechende zweckmässige Organisation des Bundesgerichtes erforderlich sind.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Gemäss Artikel 188 Absatz 3 der Bundesverfassung und Artikel 13 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (BGG; SR 173.110) organisiert und verwaltet sich das Bundesgericht selber.
    • Diese Selbstverwaltungs- und Selbstorganisationsgarantie dient dazu, die Unabhängigkeit des Bundesgerichtes (Art. 191c BV) gegenüber Legislative und Exekutive zu sichern.
    • Das Bundesgericht ist im Rahmen von Verfassung und Gesetz grundsätzlich frei, sich zweckmässig zu organisieren und zu verwalten.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.3754 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 1.6.2017 — Sommersession 2017 · 30:154 (4 Enth.)
    ↩