Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Christophe DarbellayVSWallis reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, umgehend einen Entwurf zur Änderung der Radio- und Fernsehverordnung (RTVV) vorzulegen, der eine Erhöhung auf 6 Prozent des Gebührenanteils für private Radio- und Fernsehveranstalter vorsieht.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Es ist ja unbestritten, dass ein Teil der Gebühreneinnahmen für die privaten lokalen Radio- und Fernsehveranstalter zur Verfügung steht.»

Auszug

Es ist ja unbestritten, dass ein Teil der Gebühreneinnahmen für die privaten lokalen Radio- und Fernsehveranstalter zur Verfügung steht. Seit dem Splitting haben wir 21 konzessionierte lokale Radios und 17 TV-Veranstalter. Die Diversität ist dank des Splittings heute gegeben, auch in der Ostschweiz.

26.09.2017, 11:56 · Amtliches Bulletin · Video

«Die ländlichen Kantone der Deutschschweiz sind in Bezug auf die mediale Abdeckung durch die SRG quasi Niemandsland, eine Minderheit in der Mehrheit.»

Auszug

Die ländlichen Kantone der Deutschschweiz sind in Bezug auf die mediale Abdeckung durch die SRG quasi Niemandsland, eine Minderheit in der Mehrheit. Wir sind deshalb dringend darauf angewiesen, dass die lokalen privaten Radio- und Fernsehstationen diesen Dienst übernehmen.

26.09.2017, 11:55 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte mich nur ganz kurz melden und eigentlich nur das unterstützen, was Herr Engler vorhin gesagt hat.»

Auszug

Ich möchte mich nur ganz kurz melden und eigentlich nur das unterstützen, was Herr Engler vorhin gesagt hat. Ich erinnere einfach an die Abstimmung über das revidierte RTVG.

26.09.2017, 11:54 · Amtliches Bulletin · Video

«Meine Position weicht an mehreren Punkten von derjenigen der Kommission ab, in der ich mich der Stimme enthalten habe.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Meine Position weicht an mehreren Punkten von derjenigen der Kommission ab, in der ich mich der Stimme enthalten habe. Heute werde ich die Motion ablehnen.

26.09.2017, 11:51 · Amtliches Bulletin · Video

«Es scheint ja nicht gerade mein Glückstag zu werden.»

Auszug

Es scheint ja nicht gerade mein Glückstag zu werden. Ich habe eine weitere Motion zu vertreten, bei welcher der Bundesrat die Ablehnung beantragt, die unsere Kommission aber eindeutig, mit 7 zu 1 Stimmen bei 2 Enthaltungen, annehmen möchte. Worum geht es?

26.09.2017, 11:45 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 9 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, umgehend einen Entwurf zur Änderung der Radio- und Fernsehverordnung (RTVV) vorzulegen, der eine Erhöhung auf 6 Prozent des Gebührenanteils für private Radio- und Fernsehveranstalter vorsieht.1
    + 1 mehr
    • Die Gebühren selber sollen dabei nicht erhöht werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 3 mehr
    • Die gebührenunterstützten Lokalradios und Regionalfernsehstationen leisten heute einen wichtigen Beitrag zur Erfüllung des publizistischen Leistungsauftrags im Bereich der lokalen/regionalen Information.
    • Die Erhöhung der einzelnen Gebührenanteile könnte den anspruchsberechtigten Veranstaltern dazu dienen, anerkannte Strukturdefizite wie personell knapp dotierte Redaktionen und tiefe Lohnniveaus für ihre Journalisten zu verringern und dadurch ihre Programmleistung und mithin die Attraktivität ihrer Sendungen beim Publikum zu verbessern.
    • In diesem Sinne ist der Bundesrat denn auch bestrebt, den Spielraum auszunützen, den ihm das soeben revidierte Radio- und Fernsehgesetz einräumt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.3777 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 9.3.2017 — Frühjahrssession 2017 · 77:62 (52 Enth.)
    ↩