Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start15.3789 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Gesetzliche Grundlage für eine unabhängige Kontrolle und Rückverfolgbarkeit von Tabakprodukten. Reputationsrisiken ausmerzen, Klarheit schaffen

Erledigt

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Felix GutzwillerZHZürich reicht Interpellation ein.
  • Die Mehrheit (79 gegenüber 51) aller Vernehmlassungsteilnehmer (Tabakproduktegesetz) fordert im Tabakbereich Track-and-Trace-Systeme, um die lückenlose Rückverfolgbarkeit von Tabakprodukten gewährleisten und so Schmuggel und Fälschungen eindämmen zu können.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Der Gegenstand ist damit erledigt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

08.09.2015, 13:14 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich ziehe die Interpellation in diesem Sinne sozusagen zurück und benötige keine Diskussion.»

Auszug

Nachdem sich diese Interpellation ja mit den vorhin genannten Themen beschäftigt, schliesse ich mich der Weisheit meiner geschätzten Kollegen und Vorredner an und erkläre mich befriedigt. Ich ziehe die Interpellation in diesem Sinne sozusagen zurück und benötige keine Diskussion.

08.09.2015, 13:14 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Gutzwiller, sind Sie mit der schriftlichen Antwort des Bundesrates zufrieden oder beantragen Sie die Diskussion?»Automatisch übersetzt (Französisch)

08.09.2015, 13:14 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die Mehrheit (79 gegenüber 51) aller Vernehmlassungsteilnehmer (Tabakproduktegesetz) fordert im Tabakbereich Track-and-Trace-Systeme, um die lückenlose Rückverfolgbarkeit von Tabakprodukten gewährleisten und so Schmuggel und Fälschungen eindämmen zu können.1
    + 4 mehr
    • Dafür braucht es eine Gesetzesgrundlage.
    • So würde sichergestellt, dass die Schweiz ihre internationalen Verpflichtungen in der Tabakprävention und bei der Bekämpfung des illegalen Handels erfüllen kann.
    • Ich frage den Bundesrat:
    • In diversen Antworten (Fragestunde im Nationalrat, Interpellationen Diener Lenz und Stöckli) hat der Bundesrat teilweise widersprüchliche Auskünfte darüber erteilt, welches Gesetz als Beschaffungsgrundlage für ein entsprechendes Rückverfolgbarkeitssystem dienen soll.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat hat sich bereits in seinen Antworten zu den Interpellationen Diener Lenz 14.3062 sowie Stöckli 14.4145 zum Thema Rückverfolgung von Tabakfabrikaten geäussert.1
    + 4 mehr
    • Die Kontrolle, ob Tabakprodukte korrekt versteuert sind oder nicht, liegt bei der Eidgenössischen Zollverwaltung, die das Tabaksteuergesetz vollzieht.
    • Es ist folglich sachgerecht, allfällige Regelungen über Informatiksysteme, welche dieses Ziel unterstützen sollen, im Tabaksteuergesetz zu verankern.
    • Dies hat der Bundesrat am 5. Juni 2015 mit seinem Entscheid über das weitere Vorgehen über die Stossrichtung des Entwurfes zum neuen Tabakproduktegesetz bestätigt.
    • Die Einführung eines Rückverfolgungssystems für Tabakprodukte war dementsprechend nicht im Vorentwurf des Tabakproduktegesetzes enthalten.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.3789 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩