Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start15.3792 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Erhöhung der Interventionsgrenze von Bürgschaftsorganisationen zugunsten der KMU

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Raphaël ComteNENeuenburg reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Änderung des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2006 über die Finanzhilfen an gewerbeorientierte Bürgschaftsorganisationen vorzulegen, mit der die Interventionsgrenze dieser Organisationen von 500 000 Franken auf 1 Million Franken angehoben wird.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Natürlich habe ich Verständnis für diese Frage, Herr Nationalrat Rime, und natürlich ist das Zeichen, das gesetzt wird, nicht unwesentlich.»

Auszug

Natürlich habe ich Verständnis für diese Frage, Herr Nationalrat Rime, und natürlich ist das Zeichen, das gesetzt wird, nicht unwesentlich. Der Bundesrat ist zum Schluss gekommen, dass das Instrument in genügendem Mass zur Verfügung steht.

17.03.2016, 19:41 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich erkläre meine Interessenbindungen: Ich bin Präsident des Schweizerischen Gewerbeverbands.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich erkläre meine Interessenbindungen: Ich bin Präsident des Schweizerischen Gewerbeverbands. Herr Bundespräsident, ich verstehe Ihre Erklärungen voll und ganz.

17.03.2016, 19:40 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich bin weiterhin der Meinung, dass Sie diese Motion ablehnen sollten.»

Auszug

Ich bin weiterhin der Meinung, dass Sie diese Motion ablehnen sollten. Das gewerbeorientierte Bürgschaftswesen ist grundsätzlich auf einer soliden Grundlage gut unterwegs, das ist wesentlich. Die Beurteilung in einem Wort lautet: Das Instrument ist zweckmässig.

17.03.2016, 19:37 · Amtliches Bulletin · Video

«Es gibt mehrere Studien seitens des Seco, die belegen, dass der Kreditmarkt in der Schweiz gut oder gar sehr gut funktioniert.»

Auszug

Ich spreche für die Minderheit. Es gibt mehrere Studien seitens des Seco, die belegen, dass der Kreditmarkt in der Schweiz gut oder gar sehr gut funktioniert.

17.03.2016, 19:34 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit dieser Motion wird der Bundesrat beauftragt, eine Änderung des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2006 über die Finanzhilfen an gewerbeorientierte Bürgschaftsorganisationen vorzulegen, mit der die Interventionsgrenze der …»

Auszug

«Mit dieser Motion wird der Bundesrat beauftragt, eine Änderung des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2006 über die Finanzhilfen an gewerbeorientierte Bürgschaftsorganisationen vorzulegen, mit der die Interventionsgrenze der Organisationen von 500 000 auf 1 Million Franken angehoben wird. Mit der heutigen KMU-Kreditfinanzi…»

17.03.2016, 19:31 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 11 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Änderung des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2006 über die Finanzhilfen an gewerbeorientierte Bürgschaftsorganisationen vorzulegen, mit der die Interventionsgrenze dieser Organisationen von 500 000 Franken auf 1 Million Franken angehoben wird.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Das gewerbeorientierte Bürgschaftswesen wurde 2007 einer grundlegenden Revision unterzogen.
    • Rund fünf Jahre später beauftragte das Seco eine externe Wirkungsanalyse als Grundlage einer Gesamtschau.
    • Der Bundesrat hat am 20. November 2013 den Bericht "Das gewerbeorientierte Bürgschaftswesen" verabschiedet.
    • Mit der Evaluation erfolgten eine Rechenschaftsablage über das reorganisierte Bürgschaftssystem, die Darlegung der Wirkung des Bürgschaftswesens, internationale Vergleiche, eine Marktstellungsanalyse sowie eine Berichterstattung über den Vollzug.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.3792 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 17.3.2016 — Frühjahrssession 2016 · 169:5 (2 Enth.)
    ↩