
← Start15.3799 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Netzbeschluss und E-Vignette
Erledigt
Eingereicht von🏛️ KVF-S · Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen Ständerat
👥 Mitglieder KVF-S (13) · SP 2 · Grüne 1 · Mitte 5 · FDP 3 · SVP 2
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Parlamentarisches Geschäft: Motion.
- Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament bis Ende 2017 eine Vorlage zur Einführung der E-Vignette vorzulegen.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament bis Ende 2017 eine Vorlage zur Einführung der E-Vignette vorzulegen.1
+ 3 mehr
- Er orientiert sich dabei nach Möglichkeit am Prüfbericht, welcher in Erfüllung des Postulates 14.4002, "Für eine elektronische Erhebung der Nationalstrassenabgabe", erarbeitet wird.
- In der Vorlage ist die Verknüpfung der E-Vignette mit der Inkraftsetzung des Bundesbeschlusses über das Nationalstrassennetz (Netzbeschluss 2012 ohne die Netzergänzungen Glatttal und Morges) abzubilden.
- Dabei sind die Preise für die E-Vignette so auszugestalten, dass die nicht von den Kantonen kompensierten Mehrkosten des Bundes gedeckt sind.1
📎 Quellen · 1
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Hängt zusammen mit
Laut parlament.ch
Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
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