Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Was das Budget anbelangt: Es ist gut, wenn Sie es annehmen.»

Auszug

Was das Budget anbelangt: Es ist gut, wenn Sie es annehmen. (Heiterkeit) Was die Motion anbelangt: Die können Sie ruhig ablehnen, das ist kein Problem.

15.12.2016, 10:37 · Amtliches Bulletin · Video

«Es tut mir leid, ich entschuldige mich: Ich war gerade mit dem Antrag der Einigungskonferenz zum Budget beschäftigt.»

Auszug

Es tut mir leid, ich entschuldige mich: Ich war gerade mit dem Antrag der Einigungskonferenz zum Budget beschäftigt. Es ist natürlich so, wie es hier steht: Die Minderheit Germann, Hösli, Keller-Sutter und Müller Damian beantragt die Annahme der Motion.

15.12.2016, 10:37 · Amtliches Bulletin · Video

«Ihre Minderheit beantragt aber, die Motion anzunehmen, Herr Germann?»

15.12.2016, 10:37 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich bitte Sie hier tatsächlich, der Minderheit zu folgen.»

Auszug

Ich bitte Sie hier tatsächlich, der Minderheit zu folgen. Es ist eine Viererminderheit, die Ihnen eben beantragt, die Motion anzunehmen.

15.12.2016, 10:35 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Aussenaustauschkommission hat in ihrer Sitzung vom 10. November 2016 die Motion 15.3804 des Nationalrates Courten behandelt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Aussenaustauschkommission hat in ihrer Sitzung vom 10. November 2016 die Motion 15.3804 des Nationalrates Courten behandelt. Die Motion fordert den Bundesrat auf, auf die Ratifikation der Europäischen Sozialcharta zu verzichten.

15.12.2016, 10:30 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 11 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, auf eine Ratifizierung der Europäischen Sozialcharta zu verzichten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat hat am 2. Juli 2014 einen Bericht über die revidierte Europäische Sozialcharta genehmigt.
    • Er entsprach damit dem Postulat der Aussenpolitischen Kommission des Ständerates 10.3004, "Vereinbarkeit der revidierten Europäischen Sozialcharta mit der schweizerischen Rechtsordnung", vom 12. Januar 2010.
    • Der Bericht kommt zum Schluss, dass die Schweiz aus rechtlicher Sicht sechs Artikel der Kernbestimmungen akzeptieren könnte und damit die Mindestanforderungen für die Ratifikation erfüllen würde (s.
    • BBl 2014 5611).1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.3804 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 13.9.2016 — Herbstsession 2016 · 107:80 (6 Enth.)
    ↩