Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start15.3812 · Dringl. Interpellation

📋 Beschleunigung der Energiewende zur Verminderung der klimatischen und der nuklearen Gefahren

Erledigt

Eingereicht von

Sozialdemokratische Fraktion

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Sozialdemokratische Fraktion reicht Dringliche Interpellation ein.
  • In diesem Sommer fielen offensichtlich zwei Probleme zusammen:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Wir sind am Ende dieser Debatte angelangt; die Interpellationen sind damit erledigt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

23.09.2015, 20:27 · Amtliches Bulletin · Video

«Das ist aber nicht das System, nicht das Vorgehen, wie man CO2-Emissionen erfasst; das ist nicht das, was man verhandelt.»

Auszug

Wie ich gerade erklärt habe: Es ist keine Frage, dass eine Gesamtbilanz - sei es von Energie, sei es von CO2 - zu anderen Analyseresultaten führen würde, wie auch bei Autos mit externen Kosten. Das ist aber nicht das System, nicht das Vorgehen, wie man CO2-Emissionen erfasst; das ist nicht das, was man verhandelt.

23.09.2015, 20:27 · Amtliches Bulletin · Video

«Frau Bundesrätin, wissen Sie, dass nicht nur beim Anreichern, sondern auch beim Abbau von Uran eine grosse Menge CO2 emittiert wird?»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Frau Bundesrätin, wissen Sie, dass nicht nur beim Anreichern, sondern auch beim Abbau von Uran eine grosse Menge CO2 emittiert wird?

23.09.2015, 20:26 · Amtliches Bulletin · Video

«Frau Nationalrätin, wissen Sie, wir stellen unsere CO2-Statistik auf diejenigen Emissionen ab, die bei uns anfallen.»

Auszug

Frau Nationalrätin, wissen Sie, wir stellen unsere CO2-Statistik auf diejenigen Emissionen ab, die bei uns anfallen. Das wird weltweit so gemacht, die Datenmessung erfolgt weltweit so, das ist halt so. Insofern ist der hier produzierte Strom weitgehend CO2-frei.

23.09.2015, 20:25 · Amtliches Bulletin · Video

«Frau Bundesrätin, Sie sagen, es gehe um Ideologie, wenn man über Kernenergie spricht, und dass die Kernenergie wenig CO2-Emissionen verursacht.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Frau Bundesrätin, Sie sagen, es gehe um Ideologie, wenn man über Kernenergie spricht, und dass die Kernenergie wenig CO2-Emissionen verursacht.

23.09.2015, 20:25 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 47 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • In diesem Sommer fielen offensichtlich zwei Probleme zusammen:1
    + 4 mehr
    • Die Klimaerwärmung geht weiter.
    • Die Folgen sind Hitzeperioden, Hitzerekorde und Trockenkeit.
    • Diese Entwicklung bestätigt voll und ganz, was die Internationale Expertengruppe für Klimaentwicklung (International Panel on Climate Change, IPCC) 2013 vorausgesagt hat.
    • Die Sicherheitsprobleme der beiden ältesten Kernreaktoren in Beznau beunruhigen immer stärker.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Nach Artikel 67 des Kernenergiegesetzes vom 21. März 2003 (KEG, SR 732.1) entzieht die Bewilligungsbehörde die Bewilligung, wenn die Voraussetzungen für deren Erteilung nicht oder nicht mehr erfüllt sind oder wenn der Bewilligungsinhaber eine Auflage oder eine verfügte Massnahme trotz Mahnung nicht erfüllt.1
    + 4 mehr
    • Bezüglich Bau- und Betriebsbewilligung ist gemäss den Artikeln 15 und 19 KEG das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) Bewilligungsbehörde.
    • Der Betrieb der Schweizer KKW untersteht der Aufsicht des Ensi.
    • Das Ensi als öffentlich-rechtliche Anstalt des Bundes mit eigener Rechtspersönlichkeit übt seine Aufsichtstätigkeit selbstständig und unabhängig aus und untersteht der Aufsicht des Bundesrates.
    • Es obliegt dem Ensi als oberste Maxime, alle zur Einhaltung der nuklearen Sicherheit und Sicherung notwendigen und verhältnismässigen Massnahmen anzuordnen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Sozialdemokratische FraktionUrheber/inUmweltThemaEnergieThema
Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.3812 — abgerufen 19.11.2026 — D.Ip. · Erledigt
    ↩