Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Roberto ZanettiSOSolothurn reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Vorlage auszuarbeiten, welche die gesetzlichen Grundlagen schafft, dass Rüstungsbeschaffungen aus Ländern ausgeschlossen sind, nach denen er keine Exportbewilligungen für Kriegsmaterial erteilt.1

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📡 Stimmen & Zitate3

«Herr Zanetti liegt mit seiner Vermutung falsch, dass das VBS ebenfalls gut mit seiner Motion leben könnte.»

Auszug

Herr Zanetti liegt mit seiner Vermutung falsch, dass das VBS ebenfalls gut mit seiner Motion leben könnte. Wir sind aus grundsätzlicher Überzeugung im Bundesrat der Meinung, dass Sie diese Motion nicht annehmen sollten. Es ist grundsätzlich zu unterscheiden zwischen Rüstungsexporten und -importen.

16.12.2015, 09:43 · Amtliches Bulletin · Video

«Dort waren unter anderem auch israelische Drohnen vorgesehen.»

Auszug

Vielleicht erinnern sich mindestens die Angehörigen des Rates aus der letzten Legislatur an die Diskussionen, die wir im Rahmen der Beratung des Rüstungsprogrammes 2015 geführt haben. Dort waren unter anderem auch israelische Drohnen vorgesehen.

16.12.2015, 09:37 · Amtliches Bulletin · Video

«Le Conseil fédéral propose le rejet de la motion.»

16.12.2015, 09:37 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Vorlage auszuarbeiten, welche die gesetzlichen Grundlagen schafft, dass Rüstungsbeschaffungen aus Ländern ausgeschlossen sind, nach denen er keine Exportbewilligungen für Kriegsmaterial erteilt.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Zwischen Rüstungsausfuhren und -einfuhren bestehen in mehrfacher Hinsicht fundamentale Unterschiede, die eine separate Beurteilung nahelegen:
    • Neutralitätsrechtlich und neutralitätspolitisch von Bedeutung ist insbesondere, dass kein Kriegsmaterial an ein Land exportiert werden darf, das in einen internationalen bewaffneten Konflikt verwickelten ist.
    • Mit anderen Worten: Ein neutraler Staat darf keinen Staat, welcher Kriegspartei in einem internationalen bewaffneten Konflikt ist, mit Kriegsmateriallieferungen begünstigen.
    • Rüstungsbeschaffungen der Schweiz aus dem gleichen Staat würden hingegen erst dann auf eine neutralitäts- bzw. völkerrechtswidrige Unterstützung hinauslaufen, wenn sie einen erheblichen Beitrag zur Prosperität oder Erhaltung der Rüstungsindustrie in diesem Staat leisten würden; das ist bei den Beschaffungsvolumina der Schweizer Armee nicht der Fall.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.3823 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩