Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start15.3849 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.

📋 Flexiblere Kollektivverwertung im Urheberrecht

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Hans StöckliBEBern reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament rechtzeitig auf die Vernehmlassung zur Revision des Urheberrechtes hin in einem Bericht darzulegen, wie die "erweiterte Kollektivlizenz" im Urheberrechtsgesetzes verankert werden kann.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Ja, ich ziehe mein Postulat zurück.»

07.12.2015, 18:27 · Amtliches Bulletin · Video

«Ist der Urheber des Postulats bereit, es zurückzuziehen, nach der Antwort von Frau Bundesrätin Sommaruga?»Automatisch übersetzt (Französisch)

07.12.2015, 18:27 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich fand eigentlich nicht, dass wir hier wahnsinnig schnell vorwärtskommen würden.»

Auszug

Ich fand eigentlich nicht, dass wir hier wahnsinnig schnell vorwärtskommen würden. Wenn Sie das so sehen, wird es wohl so sein. Wir haben im Jahr 2012 eine Arbeitsgruppe zum Urheberrecht eingesetzt, die Agur 12.

07.12.2015, 18:25 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit meinem Postulat wollte ich erreichen, dass der Bundesrat im Rahmen der jetzt anstehenden Revision des Urheberrechtsgesetzes auch die Möglichkeit eröffnet, die sogenannte erweiterte Kollektivlizenz ins Spiel zu bringen.»

Auszug

Mit meinem Postulat wollte ich erreichen, dass der Bundesrat im Rahmen der jetzt anstehenden Revision des Urheberrechtsgesetzes auch die Möglichkeit eröffnet, die sogenannte erweiterte Kollektivlizenz ins Spiel zu bringen.

07.12.2015, 18:23 · Amtliches Bulletin · Video

«Le Conseil fédéral propose de rejeter le postulat.»

07.12.2015, 18:23 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament rechtzeitig auf die Vernehmlassung zur Revision des Urheberrechtes hin in einem Bericht darzulegen, wie die "erweiterte Kollektivlizenz" im Urheberrechtsgesetzes verankert werden kann.1
    + 1 mehr
    • Dabei zeigt er die internationale Praxis auf und er legt dar, inwiefern eine solche Regelung die heute geltenden Möglichkeiten freiwilliger oder obligatorischer Kollektivlizenzen in der Schweiz ergänzen könnte.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Das Urheberrecht geht grundsätzlich von einer Individualverwertung aus.
    • Sie kann in Fällen von Massennutzungen urheberrechtlich geschützter Werke und Leistungen zu einem unerwünschten Hindernis werden, wenn der Aufwand, die einzelnen Lizenzen einzuholen, zu gross wird.
    • Das Urheberrechtsgesetz sieht deswegen vor, dass der Bundesrat per Verordnung für Verwertungsbereiche die kollektive Verwertung vorsehen kann, wenn es das öffentliche Interesse erfordert.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.3849 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩