
← Start15.3865 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Flüchtlingswelle. Strategie des Bundesrates
Erledigt
Eingereicht vonVerena Diener Lenz
VDGLP
ZHZürich
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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Verena Diener Lenz
VDGLP
ZHZürich reicht Motion ein.
- Vom Bundesrat werden folgende Massnahmen gefordert:1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Vom Bundesrat werden folgende Massnahmen gefordert:1
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- Task-Force: Eine hohe Anzahl von Flüchtlingen erfordert eine rasche Reaktionsfähigkeit von Bund und Kantonen zur Registrierung und Aufnahme von Flüchtlingen.
- Der Bundesrat setzt eine Task-Force ein, um zeitnah auf die Veränderungen reagieren zu können.
- Dabei sollen neben dem Einsatz der Migrationsbehörden und des Grenzwachtkorps auch ein subsidiärer Einsatz der Armee für logistische und humanitäre Einsätze geprüft werden.
- Kommunikation: Der Bundesrat kommuniziert regelmässig und proaktiv zu den Entwicklungen und Vorbereitungsmassnahmen, sodass die Bevölkerung über die aktuelle Situation in der Schweiz auf dem Laufenden ist.1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
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- Die zuständigen Behörden des Bundes und der Kantone beobachten fortlaufend die Entwicklung der Migrationslage.
- Zu diesem Zweck wurde eine Expertengruppe von Vertretern des Staatssekretariates für Migration (SEM), des Grenzwachtkorps (GWK), des Eidgenössischen Departementes für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) sowie der Kantone gebildet, welche die Informationen auswertet und notwendige Massnahmen plant und vorbereitet.
- Die Expertengruppe kann im Bedarfsfall rasch zu einem Sonderstab ausgebaut werden.
- Für ein weiteres Gremium wie eine Task-Force besteht deshalb aktuell kein Bedarf.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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