Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Verena HerzogTGThurgau reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird aufgefordert die Beurteilungsgrundlagen, insbesondere jene welche als qualitative Faktoren betitelt werden, betreffend Artikel 7 Absatz 2 des Kinder- und Jugendförderungsgesetzes anzupassen, und zwar mit folgenden Zielsetzungen:1

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📡 Stimmen & Zitate1

«Die Motion 15.3866 ist zurückgezogen worden. Zurückgezogen - Retiré»

15.06.2017, 17:24 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird aufgefordert die Beurteilungsgrundlagen, insbesondere jene welche als qualitative Faktoren betitelt werden, betreffend Artikel 7 Absatz 2 des Kinder- und Jugendförderungsgesetzes anzupassen, und zwar mit folgenden Zielsetzungen:1
    + 2 mehr
    • Politische Kriterien wie Frauenquoten, Integrationsleistungen, sogenannte Professionalisierungskriterien sollen aus diesem Fragenkatalog gestrichen werden.
    • Nicht messbare und unnötige Bürokratie (Papier- und Konzeptaufwand) steigernde Kriterien sind zu entfernen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Kriterien der Finanzhilfen für die Betriebsstruktur und regelmässige Aktivitäten sind in Artikel 7 Absatz 2 des Kinder- und Jugendförderungsgesetzes (KJFG; SR 446.1), in der Kinder- und Jugendförderungsverordnung (SR 446.11) und in den Richtlinien dazu festgelegt.
    • Das KJFG ist seit 2013 in Kraft, die Kriterien zu Artikel 7 Absatz 2 wurden vor der Inkraftsetzung mit den Betroffenen diskutiert und sind seither zweimal evaluiert worden.
    • Sie werden von den Jugendorganisationen als zielführend und aussagekräftig gewertet.
    • Die Bearbeitung der Gesuche erfolgt effizient, was die Organisationen selbst bestätigen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.3866 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩