Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Margrit KesslerSGSt. Gallen reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, das Datenschutzgesetz so anzupassen, dass die Angehörigen postmortal einen Zugang zur Krankengeschichte des Angehörigen erhalten, wenn sie dieses Recht laut Erwachsenenschutzgesetz schon wahrgenommen haben.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Diese Motion möchte den Angehörigen, die aufgrund der gesetzlich vorgesehenen Möglichkeit in die medizinische Behandlung einer urteilsunfähigen Person involviert waren, automatisch einen umfassenden Zugang zur …»

Auszug

«Diese Motion möchte den Angehörigen, die aufgrund der gesetzlich vorgesehenen Möglichkeit in die medizinische Behandlung einer urteilsunfähigen Person involviert waren, automatisch einen umfassenden Zugang zur Krankengeschichte der verstorbenen Person gewähren, und dies ohne Interessenabwägung. Das ist aus Sicht des B…»

01.06.2017, 12:14 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion unserer ehemaligen Ratskollegin Kessler verlangt, das Datenschutzgesetz sei so anzupassen, dass die Angehörigen postmortal einen Zugang zur Krankengeschichte des Angehörigen erhalten, wenn sie dieses Recht …»

Auszug

«Die Motion unserer ehemaligen Ratskollegin Kessler verlangt, das Datenschutzgesetz sei so anzupassen, dass die Angehörigen postmortal einen Zugang zur Krankengeschichte des Angehörigen erhalten, wenn sie dieses Recht laut Erwachsenenschutzgesetz schon wahrgenommen haben. Das Erwachsenenschutzrecht regelt das Verfahren…»

01.06.2017, 12:10 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, das Datenschutzgesetz so anzupassen, dass die Angehörigen postmortal einen Zugang zur Krankengeschichte des Angehörigen erhalten, wenn sie dieses Recht laut Erwachsenenschutzgesetz schon wahrgenommen haben.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Das Arztgeheimnis gilt grundsätzlich umfassend.
    • Die behandelnde Ärztin oder der behandelnde Arzt ist gegenüber Dritten zu strikter Verschwiegenheit verpflichtet.
    • Diese Pflicht gilt auch gegenüber Ehe- und Lebenspartnern und Angehörigen der Patientin oder des Patienten.
    • Die urteilsfähige Patientin oder der urteilsfähige Patient kann die Ärztin oder den Arzt vom Arztgeheimnis entbinden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.3873 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 1.6.2017 — Sommersession 2017 · 64:122 (5 Enth.)
    ↩