Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start15.3874 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Entwicklung der obligatorischen Abgaben und des Haushalteinkommens in der Schweiz und in den OECD-Ländern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Jean-Pierre GraberBEBern reicht Interpellation ein.
  • In der Schweiz behaupten zahlreiche politische und gewerkschaftliche Akteurinnen und Akteure, dass wir Steuersenkungen, einen Abbau der sozialen Sicherheit und die Entwicklung eines gefährlichen Ultraliberalismus erleben.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • In der Schweiz behaupten zahlreiche politische und gewerkschaftliche Akteurinnen und Akteure, dass wir Steuersenkungen, einen Abbau der sozialen Sicherheit und die Entwicklung eines gefährlichen Ultraliberalismus erleben.1
    + 4 mehr
    • Ausserdem sei unsere Fiskalquote im internationalen Vergleich tief.
    • Eine sorgfältige Analyse der grossen makroökonomischen Aggregate der Schweiz hat ergeben, dass dem nicht so ist.
    • Zwar zeigen die Indikatoren der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), dass die Schweiz zu den Mitgliedstaaten mit den niedrigsten Steuerbelastungen zählt.
    • Man muss jedoch wissen, dass die OECD in ihren Statistiken über die Schweiz die obligatorischen Abgaben an nichtstaatliche Institutionen nicht berücksichtigt.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Fiskalquote stellt die effektiven Fiskaleinnahmen (Steuern und Sozialversicherungsabgaben) im Verhältnis zum nominalen Bruttoinlandprodukt (BIP) dar.1
    + 4 mehr
    • Sie umfasst sämtliche vom Bund, den Kantonen und den Gemeinden eingenommenen Steuern sowie die Beiträge an die öffentlichen Sozialversicherungen (AHV, IV, EO, ALV, Familienzulagen in der Landwirtschaft, Mutterschaftsversicherung des Kantons Genf).
    • Die Beiträge an Krankenkassen, Unfallversicherungen und Pensionskassen werden trotz Obligatorium nicht berücksichtigt, da diese Unternehmen gemäss den Sektorisierungsprinzipien des Europäischen Systems Volkswirtschaftlicher Gesamtrechnungen (ESVG) in der Schweiz zu den öffentlichen oder privaten Unternehmen zählen und somit definitionsgemäss nicht Teil des Sektors Staat sind.
    • Bei der Ermittlung der Fiskalquote stützt sich die Eidgenössische Finanzverwaltung auf die Zahlen der Finanzstatistik, die gemäss den internationalen Richtlinien erstellt werden.
    • Sie entsprechen den von der OECD veröffentlichten Fiskaleinnahmen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.3874 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩