
← Start15.3878 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Strategie Gesundheit 2020. Ausufernder Aktivismus
Erledigt
Eingereicht vonGregor Rutz
GRSVP
ZHZürich
Mitunterzeichnende (15)
- Adrian Amstutz
AASVP
BEBern
- Nadja Umbricht Pieren
NUSVP
BEBern
- Christian Miesch
CMSVP
BLBasel-Landschaft
- Sebastian Frehner
SFSVP
BSBasel-Stadt
- Felix Müri
FMSVP
LULuzern
- Toni Brunner
TBSVP
SGSt. Gallen
- Thomas Hurter
THSVP
SHSchaffhausen
- Roland F. Borer
RBSVP
SOSolothurn
- Pirmin Schwander
PSSVP
SZSchwyz
- Max Binder
MBSVP
ZHZürich
- Hans Egloff
HESVP
ZHZürich
- Natalie Rickli
NRSVP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Gregor Rutz
GRSVP
ZHZürich reicht Interpellation ein.
- Die Strategie Gesundheit 2020 legt vier übergeordnete Handlungsfelder fest, zu denen zwölf Ziele mit je drei Massnahmen gehören - also insgesamt 36 Massnahmen.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Die Strategie Gesundheit 2020 legt vier übergeordnete Handlungsfelder fest, zu denen zwölf Ziele mit je drei Massnahmen gehören - also insgesamt 36 Massnahmen.1
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- Sie ergänzen die bereits laufenden Massnahmen im Gesundheitsbereich.
- Die Massnahmen von Gesundheit 2020 werden in über 82 Teilprojekten umgesetzt, welche in einzelnen Faktenblättern beschrieben sind.
- Die darin vorgesehenen staatlichen Massnahmen gehen weit über den Bereich der Gesundheitspolitik hinaus: Sie reichen von der Krebsstrategie über das Humanforschungsgesetz bis hin zu Massnahmen gegen Spiel- und Internetsucht, neuen Werbeverboten für Tabakprodukte und der Teilnahme der Schweiz am Europäischen Gesundheitsprogramm 2014-2020, welches wiederum zahlreiche Werbeverbote, Auflagen und Verbote beinhaltet und fordert.
- Die Strategie Gesundheit 2020 wird in breitangelegten nationalen Konferenzen diskutiert, wobei der Bund immer wieder betont, die meisten Teilnehmer seien mit den vorgestellten Massnahmen einverstanden und hätten sogar signalisiert, deren Umsetzung aktiv mitzutragen.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Mit seiner Strategie Gesundheit 2020 vom 23. Januar 2013 präsentiert der Bundesrat eine gesundheitspolitische Gesamtschau über die aktuellen und kommenden Herausforderungen in der Gesundheitspolitik (Quelle: www.bag.admin.ch > Themen > Gesundheit 2020).1
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- Die Strategie fasst die bereits laufenden und künftigen Massnahmen im Gesundheitsbereich über zwei Legislaturperioden hinaus zusammen und ordnet sie ein.
- Damit sind die aus Sicht des Bundesrates zentralen Handlungsfelder öffentlich und transparent dargelegt.
- Der Bundesrat hat in der Antwort auf die Frage Bortoluzzi 15.5468, "Amtliche Tätigkeit des Bundesamtes für Gesundheit", festgehalten, dass alle Aktivitäten des Bundesamtes für Gesundheit (BAG) im Bereich der Prävention entweder auf gesetzlichen Aufträgen oder auf vom Bundesrat verabschiedeten nationalen Programmen und Strategien basieren.
- Die direkten Kosten der nichtübertragbaren Krankheiten wie Herz-Kreislauf- und Muskel-Skelett-Erkrankungen, Krebs oder Diabetes repräsentieren rund 80 Prozent der gesamten Gesundheitskosten (die Kosten der nichtübertragbaren Krankheiten in der Schweiz unter: www.bag.admin.ch > Themen > Krankheiten und Medizin > Nichtübertragbare Krankheiten > Publikationen).1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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