Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start15.3884 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Verzicht auf die Revision der Gebührenverordnung des Bundesamtes für Zivilluftfahrt

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Rudolf JoderBEBern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die im Sommer 2015 angekündete Revision der Verordnung über die Gebühren des Bundesamtes für Zivilluftfahrt (GebV-Bazl) mit geplanter Inkraftsetzung per 1. Januar 2016 vollumfänglich zurückzuziehen und definitiv auf die Revision zu verzichten.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Das mache ich gerne auch ohne Motion.»

09.03.2017, 12:34 · Amtliches Bulletin · Video

«Ja, Frau Bundespräsidentin, ich gebe den Ball natürlich gerne zurück: Ich habe diesen Vorstoss ja nicht so weit hinten auf die Liste gesetzt, das wurde in Ihrem Departement gemacht.»

Auszug

Ja, Frau Bundespräsidentin, ich gebe den Ball natürlich gerne zurück: Ich habe diesen Vorstoss ja nicht so weit hinten auf die Liste gesetzt, das wurde in Ihrem Departement gemacht.

09.03.2017, 12:33 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich glaube, Herr Nationalrat Hurter, Sie sind einfach ein bisschen spät.»

Auszug

Ich glaube, Herr Nationalrat Hurter, Sie sind einfach ein bisschen spät. Die Verordnung ist schon längst in Kraft, seit dem 1. Januar 2016. Insofern müssten wir höchstens die Gebühren wieder anpassen.

09.03.2017, 12:31 · Amtliches Bulletin · Video

«Bei diesem Vorstoss geht es nicht um Tiere, aber etwa um das Gleiche, nämlich um Bürokratie.»

Auszug

Bei diesem Vorstoss geht es nicht um Tiere, aber etwa um das Gleiche, nämlich um Bürokratie. Diesen Vorstoss habe ich von meinem Kollegen alt Nationalrat Joder übernommen. Es geht um den Verzicht auf die Revision der Gebührenverordnung des Bundesamtes für Zivilluftfahrt.

09.03.2017, 12:27 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion Joder 15.3884 wurde von Herrn Thomas Hurter übernommen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

09.03.2017, 12:27 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die im Sommer 2015 angekündete Revision der Verordnung über die Gebühren des Bundesamtes für Zivilluftfahrt (GebV-Bazl) mit geplanter Inkraftsetzung per 1. Januar 2016 vollumfänglich zurückzuziehen und definitiv auf die Revision zu verzichten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die geltende Gebührenverordnung des Bazl wurde im September 2007 erlassen und stammt aus der Zeit vor der Übernahme des EU-Luftfahrtrechts durch die Schweiz.
    • Die Schweiz übernimmt im Bereich Luftverkehr aufgrund des Abkommens vom 21. Juni 1999 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Gemeinschaft über den Luftverkehr (SR 0.748.127.192.68) im Wesentlichen die Rechtsentwicklungen der EU.
    • Die Verordnung über die Gebühren des Bazl ist daher an die neuen Regelungen anzupassen.
    • Dies betrifft insbesondere Bestimmungen zu Pilotenlizenzen und zur Prüfung von Piloten (Verordnung (EU) Nr. 1178/2011 in der für die Schweiz gültigen Fassung) sowie die Zertifizierung und Marktzulassung von Luftfahrtunternehmen (Verordnung (EU) Nr. 965/2012 in der für die Schweiz gültigen Fassung).1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.3884 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩