
← Start15.3885 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Befreiung von den Fluggebühren
Erledigt
Eingereicht vonRudolf Joder
RJSVP
BEBern
Mitunterzeichnende (1)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Rudolf Joder
RJSVP
BEBern reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, die Rechtsgrundlagen so anzupassen, dass1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
+ 4 mehr
- Nicht sämtliche Rettungsflüge nach Sichtflugregeln sind heute von An- und Abfluggebühren befreit, sondern lediglich die sogenannten SAR-Flüge (SAR: Search and Rescue).
- Es handelt sich um Flüge, die in staatlichem Auftrag im Rahmen des Such- und Rettungsdienstes der zivilen Luftfahrt durchgeführt werden.
- Eine generelle Gebührenbefreiung von Rettungsflügen - sei es nach Sichtflugregeln oder nach Instrumentenflugregeln - wäre zwar theoretisch möglich.
- Zu bedenken ist dabei allerdings, dass der Bund für die nicht mehr durch Gebühren gedeckten Kosten aufkommen müsste.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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