Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start15.3885 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Befreiung von den Fluggebühren

Erledigt

Eingereicht von

Rudolf JoderBEBern

Mitunterzeichnende (1)

Wo steht dieses Geschäft?

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Rechtsgrundlagen so anzupassen, dass1
    + 2 mehr
    • Flüge der Luftrettung und
    • Flugvorbereitungen bei nichtkommerziellen Flügen1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Nicht sämtliche Rettungsflüge nach Sichtflugregeln sind heute von An- und Abfluggebühren befreit, sondern lediglich die sogenannten SAR-Flüge (SAR: Search and Rescue).
    • Es handelt sich um Flüge, die in staatlichem Auftrag im Rahmen des Such- und Rettungsdienstes der zivilen Luftfahrt durchgeführt werden.
    • Eine generelle Gebührenbefreiung von Rettungsflügen - sei es nach Sichtflugregeln oder nach Instrumentenflugregeln - wäre zwar theoretisch möglich.
    • Zu bedenken ist dabei allerdings, dass der Bund für die nicht mehr durch Gebühren gedeckten Kosten aufkommen müsste.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.3885 — abgerufen 20.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩