Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Roberto ZanettiSOSolothurn reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Vorlage auszuarbeiten, welche die Wettbewerbsbehinderung von Postfinance gemäss Artikel 3 Absatz 3 des Postorganisationsgesetzes (Verbot der Gewährung von Krediten und Hypotheken) im Inland beseitigt - für weniger volkswirtschaftliche Risiken, mehr Eigner- und Kundennutzen und zur Förderung des Wettbewerbs.1

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📡 Stimmen & Zitate5

«Ich muss Ihnen sagen, Frau Bundesrätin: Es war einfach sehr viel charmanter und sanfter, aber im Wesentlichen haben Sie das gesagt, was ich vorhin mit ein wenig mehr Feuer zum Besten gegeben habe.»

Auszug

Ich habe der Frau Bundesrätin vorhin schon angekündigt, dass ich eventuell noch das Wort [PAGE 694] ergreifen werde. Ich muss Ihnen sagen, Frau Bundesrätin: Es war einfach sehr viel charmanter und sanfter, aber im Wesentlichen haben Sie das gesagt, was ich vorhin mit ein wenig mehr Feuer zum Besten gegeben habe.

19.09.2016, 19:02 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich denke, dass das eine wichtige und richtige Diskussion ist, aber sie kommt wahrscheinlich zu früh; ich glaube auch, dass jetzt der falsche Zeitpunkt hierfür ist.»

Auszug

Ich denke, dass das eine wichtige und richtige Diskussion ist, aber sie kommt wahrscheinlich zu früh; ich glaube auch, dass jetzt der falsche Zeitpunkt hierfür ist.

19.09.2016, 18:56 · Amtliches Bulletin · Video

«Die heutige Debatte hat sich etwas weiter ausgeweitet als die Diskussion, die wir in der Kommission geführt haben.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die heutige Debatte hat sich etwas weiter ausgeweitet als die Diskussion, die wir in der Kommission geführt haben.

19.09.2016, 18:53 · Amtliches Bulletin · Video

«Auch ich werde heute dem Antrag der Kommission zustimmen und den Vorstoss ablehnen.»

Auszug

Auch ich werde heute dem Antrag der Kommission zustimmen und den Vorstoss ablehnen. Aber damit ist es, glaube ich, nicht getan. Ich hoffe, dass es, so, wie es aufgezeigt wurde, zu einem Kommissionspostulat kommt. Denn es ist ja Fakt, dass die Postfinance besteht.

19.09.2016, 18:51 · Amtliches Bulletin · Video

«Erlauben Sie mir eine Bemerkung - Kollege Müller hat bereits viel Richtiges erwähnt -: Ich meine, die ganze Regelung stehe verfassungsmässig auf ziemlich wackligen Beinen.»

Auszug

Erlauben Sie mir eine Bemerkung - Kollege Müller hat bereits viel Richtiges erwähnt -: Ich meine, die ganze Regelung stehe verfassungsmässig auf ziemlich wackligen Beinen. Ich weiss nicht recht, wie der Bundesrat das beurteilt. Diese Frage wurde leider in der Kommission nicht so detailliert erörtert.

19.09.2016, 18:46 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 13 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Vorlage auszuarbeiten, welche die Wettbewerbsbehinderung von Postfinance gemäss Artikel 3 Absatz 3 des Postorganisationsgesetzes (Verbot der Gewährung von Krediten und Hypotheken) im Inland beseitigt - für weniger volkswirtschaftliche Risiken, mehr Eigner- und Kundennutzen und zur Förderung des Wettbewerbs.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat hat in seiner Botschaft zum Postorganisationsgesetz (POG; BBl 2009 5265ff.) festgehalten, dass seiner Ansicht nach Postfinance die Wiederanlage der Gelder im inländischen Kredit- und Hypothekarmarkt explizit untersagt werden soll.
    • Da das Potenzial für Finanzbeteiligungen im Inland beschränkt sei, werde Postfinance auch künftig einen grossen Teil ihrer Kundengelder im Ausland anlegen.
    • Dabei erachtete der Bundesrat die damit verbundenen Risiken - Währungsschwankung und rechtliche Probleme bei der Rückführung der Gelder in die Schweiz - kleiner als jene einer Tätigkeit von Postfinance im Bereich des inländischen Hypotheken- und Kreditgeschäfts.
    • Im Weiteren war er der Ansicht, dass auf dem Schweizer Markt bereits ein ausreichendes Angebot für Hypotheken und Kredite vorhanden ist.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.3892 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩