Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start15.3893 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Weniger und vereinfachter Aufwand zur Erarbeitung der Agglomerationsprogramme und zur Umsetzung der mitfinanzierten Massnahmen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Ich danke für die Interpellation und auch für die Rückmeldung - aber, Herr Ständerat Eder, die Kantone machen es sich hier schon ein bisschen leicht. Der Staat hat die Aufgabe, die ihm anvertrauten Steuergelder korrekt …»

Auszug

«Ich danke für die Interpellation und auch für die Rückmeldung - aber, Herr Ständerat Eder, die Kantone machen es sich hier schon ein bisschen leicht. Der Staat hat die Aufgabe, die ihm anvertrauten Steuergelder korrekt einzusetzen, und das bedingt einen gewissen Prüfaufwand, ob die Voraussetzungen dem Gesetz entsprech…»

03.12.2015, 13:07 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat schreibt in seiner Antwort auf meine Interpellation, die Erarbeitung wirkungsvoller Agglomerationsprogramme sei anspruchsvoll und aufwendig.»

Auszug

Der Bundesrat schreibt in seiner Antwort auf meine Interpellation, die Erarbeitung wirkungsvoller Agglomerationsprogramme sei anspruchsvoll und aufwendig. Er sei aber bestrebt, die Abläufe der Finanzierung der Massnahmen möglichst einfach zu gestalten.

03.12.2015, 13:00 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Interpellant hat sich teilweise mit der schriftlichen Antwort des Bundesrates zufriedengegeben. Er beantragt die Eröffnung der Debatte. – So beschlossen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

03.12.2015, 12:59 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:1
    + 4 mehr
    • Seit fünf Jahren setzt sich die Kantonsplanerkonferenz beim Bund für Vereinfachungen bei der Erarbeitung der Agglomerationsprogramme ein.
    • Gemäss Aussagen zuständiger Regierungsratsmitglieder haben diese Bemühungen bisher nicht den gewünschten Erfolg gebracht.
    • Ist sich der Bundesrat der vorhandenen Spannungen (fehlende Kontinuität der Ansprechpartner beim Bund; Eingriff in hoheitliche Fragen der Kantone; steigende Anforderungen an die Agglomerationsprogramme; Verpflichtung der Gemeinden zur Umsetzung der Massnahmen usw.) bewusst?
    • Bei der Umsetzung der Agglomerationsprogramme ergeben sich in den Bereichen Mehrwertsteuer, Teuerungsberechnung sowie Finanz- und Baureife für die Kantone erhebliche Aufwendungen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Erarbeitung wirkungsvoller Agglomerationsprogramme ist anspruchsvoll und aufwendig.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat ist bestrebt, die Abläufe der Finanzierung der Massnahmen möglichst einfach zu gestalten.
    • Die Fragen werden wie folgt beantwortet:
    • Die Agglomerationsprogramme Verkehr und Siedlung bilden die Basis für die Prüfung und allfällige Mitfinanzierung ausgewählter Verkehrsinfrastrukturmassnahmen durch den Bund.
    • Sie haben den im Infrastrukturfondsgesetz vom 6. Oktober 2006 (SR 725.13), im Bundesgesetz vom 22. März 1985 über die Verwendung der zweckgebundenen Mineralölsteuer und der Nationalstrassenabgabe (SR 725.116.2) und in der Verordnung vom 7. November 2007 über die Verwendung der zweckgebundenen Mineralölsteuer im Strassenverkehr (SR 725.116.21) enthaltenen Anforderungen sowie auch jenen des Subventionsrechts zu entsprechen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.3893 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩